Schlagwort: Staatsaufgaben

Nochmals Jörg Goldberg

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Zu dem in der Zeitschrift Z erschienenen Artikel „Weltordnung zwischen Globalisierung und
Nationalstaaten“ von Jörg Goldberg habe ich nun einen 800-Wort Kommentar geschrieben, den ich zur Veröffentlichung an die Zeitschrift Z sende. Hier eine Zusammenfassung des Goldberg-Artikels mit meinem nachfolgenden ausführlichen Text dazu.

Die Lektüre des Textes regte mich zu Widerspruch an: Geht es um Dissens oder Akzentverschiebungen? Das könnte nur eine weitere Diskussion klären.

In meinem Kommentar geht es um 4 Punkte:

1. Die Rolle des Staates im Kapitalismus
2. Den aggressiven Charakter des „wohlwollenden Hegemons“
3. Die Krise des US-dominierten internationalen Systems
4. Den Charakter der künftigen Weltordnung

Antwort auf Jörg Goldberg

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Jörg Goldberg hat in der Zeitschrift Z vom Juni 2023 einen Artikel mit dem Titel „Weltordnung zwischen Globalisierung und Nationalstaaten“ geschrieben. Meine Antwort darauf ist relativ ausführlich ausgefallen.

Antwort auf Jörg Goldberg (Fassung vom 2.7.2023)

Jörg Goldbergs Analyse 1

Fragen 2

Superimperialismus 4

Der Staat als eigenständiger Akteur im Kapitalismus 5

Bipolare Welt und „goldenes Zeitalter des Kapitalismus“;
neoliberale Globalisierung und unipolarer Moment 6

Modernisierung des „Rests der Welt“ 7

Multipolarität 10

Perspektiven 11

Fazit  13

Quellenverzeichnis 15

Zeitenwende und Sorgearbeit

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Mal was zur Kategorie „Wenn’s nach mir ginge“. Es nervt, dass die Betroffenen sich ständig rechtfertigen müssen, wenn sie bessere Bedingungen für Familien mit Kindern, Erziehungskräfte, Pflegebedürftige und Pfleger*innen fordern, nach dem Motto „Das ist aber auch wichtig“. Eigentlich ist das doch eine Selbstverständlichkeit. Aber das selbstverständlich Machbare scheitert – wie so oft – an der Macht (sanfter ausgedrückt am ‚politischen Willen‘). Heutzutage erst recht, wo alle Ressourcen in die Rüstungsindustrie gehen müssen.  Mein Artikel erschien am 24.6.22 bei Makroskop und passt zur heutigen Demo für eine ‚Zivile Zeitenwende‘.

Sorgearbeit fristet in der öffentlichen Debatte ein Schattendasein, obwohl die Demographie eine andere Sprache spricht. Ein Gedankenspiel für eine humane Gesellschaft in einem Staat, dem es an Geld eigentlich nicht mangelt.

Obwohl es niemanden gibt, der nicht irgendwann und irgendwie von ihr betroffen ist, gilt Sorgearbeit immer noch als Privatsache – und fristet in Politik und Ökonomie ein Schattendasein als „Sozialgedöns“. Weiterlesen →

Alice im Wirtschaftswunderland – 2

von us | 2 Kommentare zu Alice im Wirtschaftswunderland – 2

Erscheinen am 26. Januar bei Makroskop

Von einer, die auszog, das Thema Inflation zu verstehen, und dabei in einem Kaninchenbau landete.

„Keynesianischer Dampf!“ Alice schreckt auf. Wo ist sie? Ach so, sie ist ja durch ein Kaninchenloch ins Wirtschaftswunderland gerutscht. Beim Vortrag von Hans-Werner Sinn muss sie doch tatsächlich eingenickt sein. Jetzt aber ist sie wieder hellwach.

Staatsausgaben wirken grundsätzlich inflationär, erklärt Sinn, weil sie zusätzlichen Dampf in die Wirtschaft blasen. Schon jetzt sei nach den Corona-Hilfen, bei denen Geld in Umlauf kam, ohne dass etwas produziert wurde, unsere Wirtschaft überhitzt. Da sei jeder zusätzliche Euro fatal, weil inflationstreibend. Die neue Regierung zeige jedoch keine Einsicht, offiziell halte man an der schwarzen Null fest, inoffiziell nutze man alle Tricks, um sie zu umgehen, etwa über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). So würden jetzt auch für Corona-Hilfen vorgesehene EU-Gelder umgewidmet zur Unterstützung der Energiewende.

Alice hat so ihre Zweifel. Die deutschen Unternehmen scheinen seinen Optimismus nicht zu teilen. Das Ifo-Institut zum Beispiel korrigierte gerade seine Wachstumsprognosen für Deutschland nach unten. Weiterlesen →

Die Entwertung der Arbeit

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Mein fünfter Artikel zu Marx, MMT und linke Strategie (zuerst veröffentlicht am 21.12.2021 bei Makroskop – Links zur allen Artikeln der Reihe siehe unten)

Gibt es eine natürliche Arbeitslosenquote oder kann der Staat bei der Reise nach Jerusalem für genügend Stühle sorgen?

Die meisten von uns haben in ihrer Kindheit und Jugend aus dem Spiel „Reise nach Jerusalem“ eine wichtige Lehre fürs Leben mitgenommen: einen Stuhl ergattert man nur bei voller Konzentration und unter Einsatz der Ellbogen. Übertragen auf die Arbeitsplätze: Uns ist allen klar, dass nicht genügen ‚Stühle‘ für alle da sind, und das die vorhandenen Stühle sich hinsichtlich ihrer Komfortabilität sehr stark unterscheiden.

Der Satz „Wer will, bekommt Arbeit“ unterstellt nicht, dass es für alle genügend Arbeitsplätze gibt, sondern dass jeder selbst für sein Schicksal verantwortlich ist. „Ein jeder ist seines Glückes Schmied“, wo ich lande, hängt von den Entscheidungen ab, die ich treffe. Ich muss selbst dafür sorgen, dass ich kein Loser bin, und dass meine Kinder auch keine werden. Der Kampf beginnt im Kindergarten, er endet bei den einen in der Konkurrenz der Chefetagen, bei den anderen mitten in Förder- und Forder-Maßnahmen der Agentur für Arbeit. Weiterlesen →

Die Geschichte von den Staatsfinanzen

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Dies ist mein Artikel zum Thema Staatsfinanzen (der dritte aus der Reihe Marx, MMT und linke Strategie).

Hier die anderen:

1. Die Linke, Ökonomie und die MMT

2. Marx und das Geld

4. Kapital – Arbeit – Inflation  (am 15.12.21 auf Makroskop erschienen)

Sind Staatsausgaben immer Staatsschulden? Historisch nicht. Schon in Zeiten von Gold- und Silberwährungen stand die Staatsausgabe vor der Steuer.

Modelle spielen in der Wissenschaft eine wichtige Rolle. Ob sie sich bewähren, zeigt sich daran, inwiefern sich auch komplexe empirische Befunde darin unterbringen lassen. Ich stelle hier das MMT-Modell vom Staatsgeld vor – mit der Einladung an bewanderte Ökonomen, Politologen und Historiker, es zu falsifizieren. Weiterlesen →

Marx und das Geld

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Der Artikel wurde am 24.11.2021 auf Makroskop veröffentlicht

Politische Injektionen von Geld in eine Volkswirtschaft erzeugen nichts als Inflation, meinte Marx. Daraus schließen moderne Marxisten, dass durch Fiskalpolitik die inhärente Dynamik der Kapitalakkumulation nicht veränderbar sei und der Ansatz von Keynes in die Irre führe.

Der Kapitalismus, ein System, das nicht durch den Wunsch nach verbesserten Konsummöglichkeiten angetrieben wird, sondern von dem Ziel, aus Geld mehr Geld zu machen, lässt sich nicht erklären, ohne sich mit eben jenem Geld zu beschäftigen. Diejenigen, deren politisches Bewusstsein durch Marx geprägt wurde, beginnen dabei selbstverständlich mit der Frage, wie aus G G’ wird.[1] Weiterlesen →

Michael Hudson und Bill Mitchell zu Biden’s Klimapolitik

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„Der Kunst eines US-amerikanischen Politikers ist es, die Wähler dazu zu bringen, ihn zu wählen, damit er sie anschließend den Interessen seiner Geldgeber ausliefern kann.“

Das sagte der Ökonom Michael Hudson, Autor des Buches Superimperialism, im Interview mit George Galloway und dessen Frau Gaytari. Das Thema wird ab ca. Minute 7 besprochen, aber das ganze Interview ist nicht uninteressant (Hudson ist übrigens Trotskys Patensohn).

Für die USA bedeute dies mehr Genehmigungen für off-shore Öl-Bohrungen, Fracking und Kohleabbau, für Europa solle es nach Wunsch der USA bedeuten, weniger Gas aus Russland, mit vergleichsweise niedrigerem CO2 Gehalt, statt dessen mehr Fracking Flüssig-Gas und Öl aus den USA mit höherem CO2 Gehalt. Die Umweltschützer bekämen nichts.

Und Bill Mitchell schrieb heute in seinem Blogbeitrag The financial markets should be kept away from the climate crisis solution, dass klar geworden sei, wie sehr die Welt in Schwierigkeiten stecke, als die US-amerikanische Finanzministerin Janet Yellen auf der COP26 folgendes sagte: Weiterlesen →

Linkes Ökonomie- und Staatsverständnis?

von us | 2 Kommentare zu Linkes Ökonomie- und Staatsverständnis?

Jetzt gibt es viele Diskussionen über die Verluste der Linken. Das sagt Paul Steinhardt:

 Dass nun noch nicht einmal rechnerisch eine rot-rot-grüne Regierung möglich ist, hat sich die Linke allerdings selbst zuzuschreiben. Ihre sozialdemokratische ordnungspolitische Position verträgt sich einfach nicht mit ihrer libertären staatspolitischen Ideologie. Die Linke war daher sicherlich keine Option und ob ihr Wahldebakel sie zu einer Umkehr bewegt, die sie in Zukunft wieder wählbar macht, darf bezweifelt werden.

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Anatol Lieven zu Kapitalismus, Nationalstaat, Klimawandel

von us | 1 Kommentar zu Anatol Lieven zu Kapitalismus, Nationalstaat, Klimawandel

Ich habe gelesen:
Lieven, Anatol. Climate Change and the Nation State. Penguin Books Ltd. Kindle-Version, erschienen im März 2020

Wie es der Titel sagt, begründet der ‚politische Realist‘ Lieven, warum Nationalstaaten und der nationale Zusammenhalt der jeweiligen Bevölkerungen nötig sind, um den Klimawandel und dessen Folgen zu bekämpfen. Er hält es für einen fatalen Fehler, dass viele Klimaaktivisten Nationalstaaten als reaktionär und Bedrohung für den Frieden ansehen. Auf der anderen Seite seien viele rechtspopulistische Nationalisten ‚Klima-Leugner‘, obwohl sie eigentlich erkennen müssten, dass die Folgen des Klimawandels, die Millionen Menschen zur Migration zwingen werden, die Realisierung ihres Wunsches, in dem jeweiligen Nationalstaat unter sich bleiben zu können, massiv bedroht.

Aber auch die Verknüpfung von Klimaaktivismus und grundsätzlichem Antikapitalismus hält er für blauäugig. Weiterlesen →