Der Ukraine-Krieg ist kein Stellvertreterkrieg zwischen den USA bzw. dem kollektiven Westen und Russland, argumentiert die US-amerikanische Sicherheitsexpertin Fiona Hill. „In der gegenwärtigen geopolitischen Arena ist der Krieg genau das Gegenteil – ein Stellvertreterkrieg für die Rebellion Russlands und des ‚Rests‘ gegen die Vereinigten Staaten. Der Krieg in der Ukraine ist vielleicht das Ereignis, das das Ende der Pax Americana für alle sichtbar macht.“
Der wichtigste Widerspruch unserer Zeit ist weder der zwischen Demokratien und Autokratien noch der zwischen Kapital und Arbeit, sondern der zwischen dem US-amerikanischen Hegemonieanspruch und dem Rest der Welt. Die Gestaltung der neuen Weltordnung und wie die Staaten, in denen wir leben, sich darin verorten, ist das alles überlagernde Thema. Nicht die Ablösung des Kapitalismus an sich steht damit auf der Tagesordnung, sondern die Verwirklichung von Alternativen zu seiner neoliberalen, finanzimperialistischen Form. Was bedeutet das für sozialistische Theorie und Praxis?
Ein Diskussionsbeitrag.
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Inhalt
Vorwort 2
1. Sieg des Kapitalismus? 7
2. Krieg zwischen Autokratien und Demokratien? 11
3 Fünf Thesen 17
These 1: Die Pole, an denen sich die gesamte Weltpolitik heute ausrichtet, sind der globale
Dominanz-Anspruch der USA und dessen zunehmende Zurückweisung durch den Rest der Welt
Hegemonie der USA 17
Des Kaisers neue Kleider 19
Der unipolare Moment 21
Ein Imperium im Abstieg 23
These 2: Die Behauptung nationaler – strategischer – Souveränität ist eines der Kernthemen der
heutigen „Systemauseinandersetzung“
Das Imperium gegen den Rest der Welt 25
Die Realität des Nationalstaats 28
Die Probleme des Nationalstaats 30
Ethnische Konflikte 30
Klasseninteressen und nationales Interesse 32
These 3: Die Verwirklichung des UN-Prinzips der souveränen Gleichheit der Völker im Rahmen
einer multipolaren Weltordnung ist die Antwort auf imperialistisches Großmachtstreben
Macht versus souveräne Gleichheit 34
Weltordnung im Werden 36
Eine bessere Welt? 40
These 4: Der Kapitalismus ist noch nicht ausgereizt: Seine vorläufige Zukunft liegt im
„ökonomischen Nationalismus“ und „mixed economies“ im Rahmen einer weiterhin eng verflochtenen Weltwirtschaft
Ökonomischer Nationalismus 1: Nullsummenspiel im Wirtschaftskrieg 44
Ökonomischer Nationalismus 2: Win-Win Kooperation 46
Wirtschaftswachstum durch Entkoppelung? 47
Mixed Economies und der Unternehmerstaat 48
Mixed Economies als Transformationsgesellschaften auf dem Weg zum Sozialismus? 51
Realistische Ökonomik 55
These 5: In der Systemauseinandersetzung zwischen US-Imperialismus und dem Rest der Welt
liegt die historische Initiative nicht bei der Arbeiterklasse; trotzdem ist sozialistische Politik
notwendiger denn je
Die historische Initiative 57
Auf der Suche nach dem Realsozialismus 2.0 59
Gesucht 1: Eine organisierte politische Kraft 60
Gesucht 2: Eine „breite Kirche“ 61
Gesucht 3: Die konkrete Utopie 63
Fazit 66
us sagt:
Im „Neuen Deutschland“ schreiben Heinz Bierbaum als Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Michael Brie als Vorsitzender von deren Wissenschaftlichem Beirat: