Neuer Kalter Krieg oder Neue Entspannungspolitik?

Warum ist die Entspannungspolitik, die vor 40 Jahren in Deutschland mehrheitsfähig war, heute nicht mehr „in“? Muss die heutige Entwicklung in einen neuen Kalten Krieg münden, komplett mit Eskalationsspirale, Militarisierung, Freund-Feind-Denken und deutschen Atomwaffen? Oder könnte eine neue Ära der Entspannung beginnen, weil die Angst vor dem „Imperialisten Putin“ keine realistische Grundlage hat?

Dazu habe ich einen Zweiteiler geschrieben, der in leicht veränderter Form bei bei Makroskop erschien.

Hier meine Originale:

231213 Zukunft Europas Teil 1 – Entspannungspolitik und Zeitenwende -1

231213 Zukunft Europas Teil 2 – neuer Kalter Krieg oder neue Entspannungspolitik-1

Wir werden einen totalen wirtschaftlichen und finanziellen Krieg gegen Russland führen

Ein Kommentar von English Outsider by Moonofalabama, übersetzt von mir mithilfe von DeepL

Was hat die Regierungen des Westens dazu bewogen, sich auf dieses Unternehmen Ukraine einzulassen? Warum haben wir die „Shock and Awe“-Wirtschafts- und Finanzsanktionen, wie sie seinerzeit genannt wurden, eingesetzt?

Ich glaube, das war die Begründung für den Sanktionskrieg (maschinelle Übersetzung):

„Ich will Ihnen ganz klar sagen, Marc FAUVELLE, dass Russland die Leidtragenden sein werden, nicht Europa. Europa wird vielleicht tatsächlich ein wenig mehr Inflation haben, weil vielleicht die Gaspreise ein wenig steigen werden, aber es ist Russland, das leiden wird, es ist die russische Wirtschaft, die leiden wird. Und es ist das russische Finanzsystem, das vor unseren Augen zusammenbrechen wird. Die einzige Konsequenz, die Europa in den nächsten Wochen haben kann, ist ein kleiner Preisanstieg, der von der Erhöhung der Energiepreise abhängt.“

(Interview mit Bruno Le Maire, Minister für Wirtschaft, Finanzen und Konjunktur, mit France Info am 1. März 2022, über die Wirtschaftssanktionen gegen Russland nach dem Angriff auf die Ukraine und die wirtschaftlichen Auswirkungen auf Frankreich)

Aus derselben Quelle:

„Ja, die Sanktionen sind wirksam. Die wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen sind sogar äußerst wirksam. Und ich möchte keine Zweifel an der Entschlossenheit Europas in dieser Frage aufkommen lassen. Wir werden einen totalen wirtschaftlichen und finanziellen Krieg gegen Russland führen…“

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Die Kunst des (Sich-)Unterwerfens

Herausgegeben vom „European Council of Foreign Relations (ECFR) erschien im April 2023 in der Kategorie „Strategische Kurz-Empfehlungen“ (policy brief) das Papier „The art of vassalisation: How Russia’s war on Ukraine has transformed transatlantic relations“. Ob der Titel besser mit „Die Kunst der Unterwerfung“ oder mit „Die Kunst des Sich-Unterwerfens“ zu übersetzen ist, mögen am Ende dieses Artikels die Leserinnen und Leser selbst entscheiden.

Die Quintessenz des Papiers heißt: Aufrüstung – Aufrüstung – Aufrüstung.

Geht es nach den Autoren sind ein neuer Eiserner Vorhang im Osten zu erwarten sowie die vermutlich notwendige Wiedereinführung der Wehrpflicht, die Erhöhung des Militärhaushaltes auf Kosten von Bildungsausgaben und Entlastung von Unternehmen und unteren Einkommensgruppen bei den Energiekosten (nicht von ungefähr erreicht Deutschland das 2% Nato-Ziel nicht), Fluglärm und Gefahr von Kampffliegern, die hundert Meter über unseren Köpfen trainieren, endlose Bauarbeiten beim Bau neuer Kasernen (die alten sind ja verkauft und in schicke Wohnungen verwandelt worden), Gefahren und Umwelt-Verschmutzung durch Munitionsfabriken (die der größten Munitionsfabrik Europas im 2. Weltkrieg in unserer Nachbarschaft beschätigt uns noch heute) u.v.m.

Heute erschien bei Makroskop in redigierter Form mein Artikel darüber.

Der Konflikt zwischen USA und China ist unvermeidbar und unvermeidlich

Mein fiktives Gespräch mit Kishore Mahbubani ist heute bei Makroskop erschienen.

Die gesamte Ausgabe ist sehr lesenswert mit einem Beitrag von Thomas Fazi dazu, inwiefern die Sprengung von Nordstream 2 Teil eines bewussten Wirtschaftskriegs gegen Deutschland ist u.v.m.

Mit meinem Buch wollte ich zur Vermeidung eines offenen Konflikts zwischen den USA und China beitragen, indem ich zeige, dass man sich nicht auf ein Nullsummenspiel einzulassen braucht, sondern dass es möglich ist, mit China ein Positivsummenspiel zu haben, das den amerikanischen Arbeitnehmern, dem amerikanischen Volk und der ganzen Welt zugutekommt. Heute mehr denn je erscheint ein Zusammenprall jedoch unvermeidlich, denn die USA – unabhängig davon wer an der Spitze steht – und mit ihnen die Europäer scheinen strukturell unfähig zu einer Kursänderung zu sein und setzen weiter auf Konfrontation.

Hier der gesamte Text: Weiterlesen

Europa als westliche Halbinsel von Groß-Eurasien

Glenn Diesen veröffentlichte 2021 einen Artikel, der  sehr gut zeigt, dass die russische Politik keineswegs Ausdruck eines verrückten putinistischen Todeskultes ist, sondern auf einer rationalen und gut durchdachten Strategie beruht, die den westlichen Ambitionen gefährlich zu werden drohte. Diesen Entwicklungen wurde nun durch die Sanktionen in der Folge des Ukraine-Krieges zunächst radikal ein Riegel vorgeschoben.

Weltweit ist jedoch zu beobachten, wie sich diese Strategie mit Macht entfaltet, so z.B. beim letzten SOZ-Gipfeltreffen.

Der norwegische Professor Glenn Diesen hat zu diesen Themen mehrere Bücher veröffentlicht. Sein Wikipedia-Artikel charakterisiert ihn lediglich als Propagandist des Kreml. Sein Verständnis, wenn nicht sogar seine Sympathie, für Russlands Entwicklung beeinträchtigt die Wissenschaftlichkeit seiner Werke jedoch keineswegs, wovon sich jeder, der sich damit auseinandersetzt, gern selbst überzeugen kann.

Hier eine Übersetzung des Artikels als pdf-Datei. (Siehe dazu auch den anschaulichen Vortrag des Autors: „Russia’s Greater Eurasia Initiative„)

Abstract

Wird die zunehmende wirtschaftliche Vernetzung  auf dem eurasischen Superkontinent Europa in die westliche Halbinsel von Groß-Eurasien verwandeln? Die geoökonomische Vormachtstellung der USA beruht auf der Strukturierung der beiden anderen großen Wirtschaftsregionen der Welt, Europa und Asien, als jeweils von den USA geführte transatlantische bzw. indopazifische Region. Groß-Eurasien ist eine geoökonomische Initiative Russlands und Chinas zur Integration Europas und Asiens, um eine neue Region zu schaffen. Die Entwicklung erfolgt erstens durch den Aufbau einer von der Vormachtstellung der USA abgekoppelten russisch-chinesischen regionalen Partnerschaft und zweitens durch die Integration von Europa in die neue eurasische Region. Die geoökonomische Architektur für den Aufbau einer Region beruht, ähnlich wie die einer Nationalökonomie, auf der Entwicklung von Konnektivität und gegenseitigen Abhängigkeiten bezüglich der strategisch wichtigen Industrien, Transportkorridore und Finanzinstrumente.

Der Euro ohne Deutschland

Von Michael Hudson, Forschungsprofessor für Wirtschaftswissenschaften an der University of Missouri, Kansas City, und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Levy Economics Institute des Bard College. Sein neuestes Buch ist „The Destiny of Civilization.“ Den Text habe ich mithilfe von DeepL übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Die Reaktion auf die Sabotage von drei der vier Nord Stream 1- und 2-Pipelines an vier Orten am Montag, dem 26. September, konzentrierte sich auf Spekulationen über die Täter und die Frage, ob die NATO einen ernsthaften Versuch unternehmen wird, die Antwort zu finden. Doch anstelle von Panik herrschte große diplomatische Erleichterung, ja sogar Ruhe. Die Abschaltung dieser Pipelines beendet die Ungewissheit und die Besorgnis der US/NATO-Diplomaten, die in der vergangenen Woche fast ein krisenhaftes Ausmaß erreicht hatten, als in Deutschland große Demonstrationen stattfanden, bei denen die Beendigung der Sanktionen und die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 zur Behebung der Energieknappheit gefordert wurden.

Die deutsche Öffentlichkeit begriff allmählich, was es bedeutete, dass ihre Stahl-, Düngemittel-, Glas- und Klopapierunternehmen ihre Produktion einstellten. Weiterlesen

Europäischer Nabelschau-Pessimismus vs. asiatischer Optimismus

Ausschnitt aus einem Interview mit Kishore Mahbubani

Beginn der Übersetzung:

Kishore Mahbubani, Distinguished Fellow am Asia Research Institute der National University of Singapore, spricht über sein neuestes Buch The Asian 21st Century, [freier download] in dem er den Niedergang der USA mit dem Aufstieg der Plutokratie und den erneuten Aufstieg Asiens – nachdem es in den letzten 200 Jahren zurückgefallen war – mit seiner wachsenden Dynamik, seinem Optimismus und seiner Vielfalt in Verbindung bringt. Dies ist die 200. Folge des Podcasts Economics and Beyond mit Rob Johnson.

Der Armut entkommen

Kishore: Wissen Sie, ich bin in Singapur geboren und aufgewachsen und wissen Sie, als ich geboren wurde, war das Pro-Kopf-Einkommen in Singapur etwa so hoch wie das von Ghana, etwa 500 $, und Singapur war ein armes Dritte-Welt-Land. Und ich lebte in einer armen Familie in einem armen Dritte-Welt-Land, so dass ich im Alter von sechs Jahren in ein spezielles Ernährungsprogramm gesteckt wurde, weil ich technisch gesehen unterernährt war. Ich kann Ihnen sagen, dass der größte Wendepunkt in meinem Leben kam, als wir im Alter von 13 Jahren eine Toilette mit Wasserspülung bekamen, denn das Gefühl der Würde in Ihrem Leben verbesserte sich dramatisch, als Sie es einfach wegspülen konnten, anstatt zusehen zu müssen, wie dieser Berg im Laufe eines Tages in einem Kübel wuchs, der sich nie bewegte. Weiterlesen

Amerika besiegt Deutschland zum dritten Mal in einem Jahrhundert:

MIC, OGAM und FIRE Sektoren erobern die NATO

Von Michael Hudson

Beginn der Übersetzung

Mein alter Chef Herman Kahn, mit dem ich in den 1970er Jahren am Hudson Institute gearbeitet habe, hatte eine bestimmte Rede, die er auf öffentlichen Versammlungen zu halten pflegte. Er sagte, dass seine Lehrer in der High School in Los Angeles immer das sagten, was die meisten Liberalen in den 1940er und 50er Jahren sagten: „Kriege haben noch nie etwas gelöst.“ Es war, als ob sie nie etwas verändert hätten – und deshalb nicht geführt werden sollten.

Herman war da anderer Meinung und stellte Listen mit allen möglichen Dingen auf, die Kriege in der Weltgeschichte gelöst oder zumindest verändert hatten. Er hatte Recht, und das ist natürlich das Ziel beider Seiten in der heutigen Konfrontation des Neuen Kalten Krieges in der Ukraine.

Die Frage, die man sich stellen muss, ist, was der Neue Kalte Krieg von heute zu ändern oder zu „lösen“ versucht. Um diese Frage zu beantworten, hilft es, sich zu fragen, wer den Krieg auslöst. Es gibt immer zwei Seiten – den Angreifer und den Angegriffenen. Der Angreifer beabsichtigt bestimmte Konsequenzen, und der Angegriffene sucht nach unbeabsichtigten Konsequenzen, die er ausnutzen kann. In diesem Fall gibt es auf beiden Seiten ein Duell der beabsichtigten Konsequenzen und der besonderen Interessen. Weiterlesen

Die „Ukraine“ Krise ist vorbei, wenn Europa seine Souveränität wieder herstellt

Kommentar von Petri Krohn | Feb 9 2022 12:35 utc | 151 bei Moonofalabama

Beginn der Übersetzung:

Ein Rätsel der aktuellen europäischen Krise ist der Zeitpunkt: Warum jetzt? Seit drei Monaten berichten die westlichen Medien durchgängig über die „bevorstehende“ russische Invasion in der Ukraine. Aber warum? Es ist heute nicht wahrscheinlicher, dass Russland in Kiew und Odessa einmarschiert als 2014 nach dem gescheiterten Maidan-Putsch. Russland will die Ukraine nicht. Die Behauptungen, dass sich 100.000 russische Truppen an der ukrainischen Grenze versammelt haben, sind größtenteils eine Erfindung. Die wahre Geschichte sind die 150.000 ukrainischen Truppen und ihre NATO-Berater in den Schützengräben im Donbass, die sich auf einen Angriff auf die Volksrepubliken vorbereiten.

Der unmittelbare Grund für die derzeitige Krise sind die Olympischen Winterspiele in Peking. Die Russen wissen, dass die Ukraine und die NATO einen geplanten Angriff auf den Donbass während der Olympischen Spiele starten würden. Die derzeitige Konzentration der russischen Truppen in Weißrussland lässt sich vollständig mit der Notwendigkeit erklären, solche Angriffspläne zu verhindern. („Operation Olympische Waffenruhe„, habe ich es genannt.)

Der eigentliche Grund für die Krise ist die Nord Stream 2-Pipeline und ihre bevorstehende Zertifizierung. Ich habe schon vor zwei Jahren verstanden, dass Nord Stream 2 unter den derzeitigen politischen Bedingungen niemals in Betrieb genommen werden wird. Wenn Russland eine Hürde genommen hat, werden neue politische und militärische Hürden aufgebaut. Wenn alles andere scheitert, werden die Ukraine und die USA einen Angriff auf Donezk und Lugansk starten, in der Hoffnung, Russland zu einer offenen Intervention und einer „Invasion“ der Ukraine zu zwingen.

Aber es gibt noch eine dritte, grundlegendere Ursache für die Krise: die fehlende europäische Souveränität. Wie Alexander Mercouris in seinem neuesten Video feststellt, hat der jahrelange Bau von Nord Stream 2 den Vereinigten Staaten einen enormen Machthebel gegenüber Deutschland verschafft. Es läge im europäischen Interesse, dass die Ukraine die Minsker Vereinbarungen umsetzt und so Frieden und Stabilität in Europa wiederherstellt. Um dies zu erreichen, müssten Frankreich und Deutschland als Garanten des Abkommens Druck auf die ukrainische Regierung ausüben. Die USA haben ein Interesse daran, jede wirtschaftliche Integration zwischen Russland und Europa zu verhindern. Die schwelende Krise in der Ukraine dient diesem Zweck. Die Androhung amerikanischer Sanktionen gegen die Nord Stream 2-Pipeline hat Deutschland daran gehindert, seinen Verpflichtungen zur Durchsetzung des Minsker Abkommens nachzukommen. Daher kann Deutschland die Krise nicht beenden, solange es Nord Stream 2 nicht hat. Aber Deutschland kann Nord Stream 2 erst bekommen, wenn die Krise vorbei ist.

Letztlich ist die „Ukraine“-Krise eine Krise, die sich Europa aufgrund seiner mangelnden Souveränität selbst zugefügt hat. Der Franzose Macron mag das verstanden haben. Aber er ist zu schwach, um es öffentlich auszusprechen, geschweige denn, Frankreich aus seinen atlantischen Ketten zu befreien. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sieht noch schwächer aus, wenn er wie ein gehorsames Schoßhündchen neben Präsident Biden steht.

Russland braucht starke, unabhängige Nachbarn, die sich um ihre eigennützigen nationalen Interessen kümmern. Es verachtet schwache Gängelkinder, die den Interessen ihrer Herren in Übersee dienen.

Ende der Übersetzung:

Ist der US-Imperialismus ein Papiertiger im Sinne Maos?

Das könnte man nach der neuesten Analyse von Alexander Mercouris fast glauben:
US Admin Faced with Debacle as Germany’s Scholz Declines Meeting with Biden over Ukraine/Russia

Hier (zitiert nach Wikipedia) das Mao-Zitat:

„Ebenso wie es nichts auf der Welt gibt, das nicht eine Doppelnatur hätte (das ist eben das Gesetz der Einheit der Gegensätze), so haben auch der Imperialismus und alle Reaktionäre eine Doppelnatur: sie sind wirkliche Tiger und zugleich Papiertiger. (…) Einerseits sind sie echte Tiger, die Menschen fressen, Millionen und aber Millionen Menschenleben vernichten. Der Kampf des Volkes ist eine Zeit hindurch voller Schwierigkeiten und Härten, sein Weg voller Windungen und Wendungen. Das chinesische Volk brauchte, um die Herrschaft des Imperialismus, des Feudalismus und des bürokratischen Kapitalismus in China zu liquidieren, mehr als hundert Jahre, und Dutzende Millionen Menschen mußten ihr Leben lassen, ehe im Jahre 1949 der Sieg errungen war. Sehen Sie, waren das nicht lebendige Tiger, eisenharte Tiger, echte Tiger? Letzten Endes aber haben sie sich in Papiertiger, in tote Tiger, in butterweiche Tiger verwandelt. Das sind historische Tatsachen. Hat man denn das alles nicht gesehen und gehört? Wahrlich tausendmal und aber Tausende Male! In Tausenden und Zehntausenden von Fällen! Somit muß man von ihrem Wesen her, aus einer langen Perspektive, in strategischer Hinsicht den Imperialismus und alle Reaktionäre als das betrachten, was sie in Wirklichkeit sind: als Papiertiger. Darauf müssen wir unser strategisches Denken gründen. Anderseits sind sie aber wiederum lebendige, eisenharte, wirkliche Tiger, die Menschen fressen können. Darauf müssen wir unser taktisches Denken gründen.“[2]