Notwendiger Krieg gegen den Terror oder Genozid?

Eine gekürzte Version dieses Artikels erschien diese Woche auf Makroskop.

Eine zivilisierte Debatte?

Wie Bundeskanzler Scholz vor kurzem bestätigte: Die Unterstützung der Sicherheit Israels ist in Deutschland Staatsräson. Konkret bedeutete dies, so ein bei DW veröffentlichter Artikel, dass Deutschland, wie andere Verbündete auch, Israels Recht auf Selbstverteidigung und die daraus folgenden Maßnahmen im Gazastreifen unterstütze. Das könne sich aber u.U. als problematisch herausstellen. Denn was auch immer Deutschland über sein intrinsisches Recht sagen möge, an der Seite Israels zu stehen, entbinde das Land jedoch nicht von seiner Verantwortung, das humanitäre Völkerrecht, das die Mittel der Kriegsführung regelt, zu beachten und dafür einzutreten.

Angesichts der großen Relevanz des Themas, nicht nur wegen der durch Terror und Krieg ausgelösten humanitären Katastrophe, sondern auch der großen Gefahr der regionalen Ausweitung des Konfliktes mit den zu erwartenden Opfern und Flüchtlingswellen, der Gefährdung der Sicherheit unserer Energieversorgung und der internationalen Transportkorridore, wünscht man sich dazu eine breite, kontroverse Debatte in Politik und Gesellschaft. Die aber ist schwierig, da die Kritik an der Politik Israels sehr schnell mit Antisemitismus in Verbindung gebracht wird, in Deutschland ein strafrechtlich zu verfolgendes Delikt. Weiterlesen

Wir sind die Guten

„Corona-Kritiker sind gefährlich und unsozial, und man muss dagegen deutliche Zeichen setzen. Wissenschaftsleugnung, esoterische und antisemitische Verschwörungstheorien, Holocaustverharmlosung, Offenheit nach rechts, Einschränkungen der Pressefreiheit – wehret den Anfängen sonst ist das 4. Reich nicht mehr fern!“

„Corona-Maßnahmen-Befürworter sind gefährlich und unsozial, und man muss dagegen deutliche Zeichen setzen. Hinter der beispiellosen, unverhältnismäßigen Einschränkung unserer Bürgerrechte im Zuge der Corona-Maßnahmen steht ein Plan der herrschenden Eliten – wehret den Anfängen, der dauerhafte Entzug unserer Freiheitsrechte – ein neue Faschismusvariante – steht bevor!“ Weiterlesen

Alles Antisemiten?

Kaum flackert der Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis wieder auf, tönt es aus allen Kanälen, wie sehr der Antisemitismus in Deutschland und weltweit wieder bedrohlich zunähme, und dass auch in Deutschland Juden um ihr Leben fürchten müssten. Wir Deutschen dürfen uns aus dem Konflikt nicht heraushalten. Ein klares Bekenntnis gegen Antisemitismus und für das Recht Israels auf Selbstverteidigung sei das Gebot der Stunde. Weiterlesen

Und schon bist Du Antisemit – Gespräche mit Gilad

Eigentlich waren mir jüdische Angelegenheiten hierzulande ziemlich gleichgültig, auch ob jemand, mit dem ich zu tun habe, Jude ist oder nicht. Ich bin selbst dann nicht auf die Idee gekommen, wenn so ein Gedanke nahegelegen hätte, wie mir erst kürzlich bewusst wurde; ironischerweise nachdem man mich indirekt des Antisemitismus beschuldigt hatte. In meiner Wahrnehmung war der Antisemitismus in Deutschland weitgehend überwunden, auch wenn er da und dort noch aufflackerte. Weiterlesen