Krieg als zivilisatorische Errungenschaft?

von us | 1 Kommentar zu Krieg als zivilisatorische Errungenschaft?

Vor kurzem gab Herfried Münkler in der Zeit ein Interview …

… und es steht nicht einmal hinter einer Bezahlschranke. Für die einen ist es ein tiefsinniger Beitrag zur Menschheitsgeschichte, für die anderen ein ärgerliches Musterbeispiel für an Gebildete gerichtete Kriegspropaganda.

Herfried Münkler beschäftigt sich mit Kriegen im Verlaufe der Geschichte. Der „einflussreichste, lebende deutsche Politologe“ (die Zeit) hat mehrere Bücher dazu geschrieben. Eine klare Abgrenzung zwischen Kriegs- und Friedenszeiten entstand demnach mit der Sesshaftigkeit der Menschen und der Notwendigkeit stabiler Verhältnisse in Agrargesellschaften. Das führte aber auch zur fortwährenden Gefährdung der Stabilität durch diejenigen, die auf diese Reichtümer schielten. So waren und sind Kriege also eine notwendige Begleiterscheinung der menschlichen Zivilisation.

Ein ausgesprochen interessantes Forschungsthema also. Und die Leserin muss zugeben, dass sie Münklers Thesen an vielen Stellen aufgrund fehlender Sachkenntnis nicht beurteilen kann. In den Fällen, in denen sie – zumindest etwas – Sachkenntnis besitzt, und ihr Zweifel am Tiefgang der Argumentation kommen, muss sie einräumen, dass in einem doch relativ kurzen Interview vieles zwangsläufig verkürzt werden muss. Dennoch: Etliche, im Interview locker hingeworfene Behauptungen wecken ernsthaften Diskussionsbedarf. Das beginnt mit den Ursachen des Männerüberschusses in der Antike: So einfach ist eine weibliche Übersterblichkeit weder nachweis- noch begründbar. Und endet nicht mit dem Thema Proliferation (Weitergabe) von Atomwaffen und dem Budapester Memorandum, nach dem die Ukraine die auf ihrem Gebiet gelagerten Atomwaffen an Russland abgab und ihr im Gegenzug die Unverletzlichkeit ihrer Grenzen zugesichert (oder vielleicht nur in Aussicht gestellt) wurde: Dass nur Russland das Memorandum verletzt hat, ist unwahr, und die gesamte Fragestellung „Was wäre, wenn die Ukraine weiterhin Atomwaffen besessen hätte?“ erweist sich als sehr viel komplexer als im Interview auch nur angedeutet. Weiterlesen →

Wenn die Wahrnehmung der Grundrechte vom „Wohlverhalten“ abhängig ist

von us | 1 Kommentar zu Wenn die Wahrnehmung der Grundrechte vom „Wohlverhalten“ abhängig ist

Die Kafkaeske Situation, in der sich der Schweizer Jacques Baud, der Deutsche Hüseyn Dogru und andere Journalisten aus heiterem Himmel wiederfanden, auf welchen rechtlichen Grundlagen die gegen diese Personen beiden verhängten EU-Sanktionen beruhen und was das für uns alle bedeutet.

Davon handelt mein Artikel „Willkür im Rechtsmantel„, der heute bei Makroskop erschien.

Frieden auf Erden und den Menschen ein Wohlgefallen?

von us | Kommentieren on Frieden auf Erden und den Menschen ein Wohlgefallen?

Die Zeitenwende hat auch die deutschen Kirchen erreicht. Im Herbst veröffentlichten die deutschen  Kirchenführungen beider Konfessionen Erklärungen zur Sicherheitspolitik und der Wieder-Einführung der Wehrpflicht. Mit der Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz zur Debatte um die Wehrpflicht
und der Denkschrift der Evangelischen Kirche Deutschlands Welt in Unordnung reagieren sie damit auf die nach breiter Meinung drastisch veränderte Sicherheitslage, die 2022 durch den russischen Angriff auf die Ukraine entstanden ist.
Während diese neuen Positionsbestimmungen vielerorts begrüßt wurden – endlich sei in den Kirchen mehr Realismus eingekehrt – wurden auch deutlich kritische Stimmen laut. Mit zwei von ihnen habe ich gesprochen: Dr. Jan Gildemeister und Michael von der Schulenburg. Das Ergebnis erschien unter dem Titel Kirchen unter Druck: Zwischen Friedensethos und Zeitenwende bei MAKROSKOP.

Was denken junge Männer über die Wiedereinführung der Wehrpflicht? Auch darüber habe ich gesprochen – mit drei jungen Männern. Hier ist das Ergebnis.

Gaza: medizinische Hilfsgüter werden blockiert

von us | 1 Kommentar zu Gaza: medizinische Hilfsgüter werden blockiert

Heute bekam ich folgende Email von Michael von Schulenburg, Mitglied des Europäischen Parlaments:

Liebe Freunde,

bitte helft mit, dass die von der EU bereitgestellten medizinischen Hilfsgüter endlich die Krankenhäuser im Gazastreifen erreichen!

Ich wende mich heute mit der dringenden Bitte an Euch, unsere Initiative zu unterstützen, damit die noch bestehenden Krankenhäuser in Gaza Zugang zu den von der EU finanzierten und dort dringend benötigten medizinischen Hilfsgüter erhalten.

Zu diesem Zweck teile ich mit Euch unseren Appell an Außenminister Dr. Johann Wadephul in Form eines Offenen Briefes. Darin fordern wir ihn auf, den erheblichen Einfluss Deutschlands gegenüber der israelischen Regierung geltend zu machen, um die Lieferung mehrerer Container mit EU-finanzierten medizinischen Gütern sicherzustellen. Zahlreiche dieser Container wurden von den israelischen Behörden zurückgehalten und weiteren Containern wurde ihre Einfuhr nach Gaza verweigert.

Darüber hinaus füge ich einen weiteren Brief an die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Frau Kaja Kallas, bei. Wir bitten sie, dieses Thema auf der kommenden Tagung der EU-Außenminister zur Sprache zu bringen.

Es bedrückt uns als Abgeordnete des Europäischen Parlaments zutiefst, dass die EU bislang kaum etwas unternommen hat, um den Verbrechen gegen das palästinensische Volk entgegenzutreten. Die menschliche Tragödie, die auch von vielen unserer jüdischen Freunde als Genozid bezeichnet wird, spielt sich direkt vor unserer Haustür ab – oftmals mit Waffen, die aus EU-Ländern, allen voran Deutschland, stammen.

Trotz intensiver Bemühungen haben wir nur sehr wenige Abgeordnete gefunden, die bereit waren, diesen Appell zu unterzeichnen. Engstirnige Parteiinteressen wiegen in diesem Parlament offenbar schwerer als das Leid der Menschen in Gaza. Lediglich unsere kleine BSW-Gruppe hat geschlossen unterschrieben. Weiterlesen →

Gescheiterte Diplomatie

von us | Kommentieren on Gescheiterte Diplomatie

Mein Versuch, die Positionen gegenüberzustellen, und es der Leserin / dem Leser selbst zu überlassen, sich eine Meinung zu bilden, erschien am 31.10. bei Makroskop unter dem Titel Trump laviert, Putin taktiert. (Nicht meine Wahl, bin nicht ganz sicher, was ich davon halte.)

Wie die Financial Times unter Berufung auf einen informierten europäischen Beamtenberichtete, verlief das jüngste Zusammentreffen zwischen Selenskij und Trump alles andere als harmonisch. Der amerikanische Präsident soll dem ukrainischen Staatschef erklärt haben, er verliere den Krieg und die russische Wirtschaft laufe gut. Deswegen müsse er schnell einen Deal mit Moskau abschließen, der auch Gebietsabtretungen beinhalte. Andernfalls drohe der Ukraine die Zerstörung. Die erhofften Tomahawks würden vorerst nicht an die Ukraine geliefert.

Die Welt war erstaunt: Wie war diese 180°-Wende zum „Putinversteher“ zu erklären? Lag es an seinen jüngsten Telefongesprächen mit dem von ihm hochgeschätzten ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orban und Wladimir Putin und der Aussicht auf ein weiteres Gipfeltreffen?

Vollständiger Text: 251031_trump-laviert-putin-taktiert

USA versus China: Chips und Seltenen Erden

von us | 1 Kommentar zu USA versus China: Chips und Seltenen Erden

Die neueste Entwicklung:

Wie Moonofalabama berichtet, übernahm die niederländische Regierung die Chipfirma Nexperia,
weil die chinesischen Eigentümer Washingtons Sanktionsliste auf den Plan riefen. Schon vor Monaten hatten US-Beamte ihren niederländischen Amtskollegen signalisiert, der chinesische CEO müsse „ersetzt werden“, damit Nexperia von den Restriktionen befreit werden könne, wie kürzlich veröffentlichte Gerichtsdokumente zeigen. Peking antwortete prompt mit Exportverboten für entscheidende Bauteile, die in den Niederlanden für die Produktion essenziell sind. Für Nexperia, die jährlich rund 90 Milliarden Komponenten liefert, könnte das das Ende bedeuten – mit direkten Folgen für die europäische Hightech-Industrie.

Mein heute bei Makroskop erschienener Artikel dazu:  Weiterlesen →

Überlegungen zum Verfassungsschutz und der „gesichert rechtsextremen“ AfD

von ps | Kommentieren on Überlegungen zum Verfassungsschutz und der „gesichert rechtsextremen“ AfD

Kommt es zum AfD-Verbot? Anfänglich hatte mich nur diese Frage beschäftigt, und die Anwort lag für mich auf der Hand: Es wird im extremsten Fall beim Versuch einer Eindämmung unterhalb der Verbotsschwelle bleiben, vergleichbar mit den Maßnahmen des „Radikalenerlasses“ zwischen 1972 und 1985. Die Überprüfung von 3,5 Millionen Personen, 1250 Nichteinstellungen in den Öffentlichen Dienst und 260 Entlassungen entfalteten damals durchaus eine Abschreckungswirkung; betroffen war hauptsächlich die DKP.

Wer aber zurückdenkt an die vehemente internationale Kritik an der Berufsverbotspolitik in der BRD der 70er und 80er Jahre, wird sich eine ähnlich konsequent umgesetzte Praxis mit der über 20% Wählerzuspruch erzielenden AfD kaum vorstellen können; die DKP lag damals um die 0,3%. Ein Parteiverbot gar würde die Spaltung der Gesellschaft für die „Systemparteien“ vollends unkontrollierbar machen – der ganze Laden drohte ihnen um die Ohren zu fliegen. Die Wirkung der Hochstufung durch den Verfassungsschutz schien folglich nur in der Drohgebärde zu liegen, die sich bisher allerdings als kaum wirksam erwiesen hat.

Ein Blick in die Zeitungen am 06.05. zeigte mir, dass ich mit den obigen Überlegungen den eigentlichen politischen Vorgang überhaupt nicht verstanden hatte. Unter der Rubrik „Fremde Federn“ zitierte die FAZ die polnische Rzeczpospolita:

„Die Art und Weise, wie unser westlicher Nachbar Deutschland versucht, mit der wachsenden Popularität der AfD umzugehen, ist zunehmend fragwürdig. Ja, die Aktivitäten der AfD und die Äußerungen einiger ihrer Politiker können Besorgnis und Ressentiments auslösen. Ja, es gibt aufgrund der Geschichte eine politische und institutionelle Besonderheit im Umgang Deutschlands mit rechten Parteien und Ideen. Aber wie soll man eine Situation beurteilen, in der wenige Tage vor der Bildung der neuen Regierung ein Amt, das einem Ministerium unterstellt ist, das noch von einem sozialdemokratischen Minister der alten Regierung geleitet wird, eine derart umstrittene Entscheidung zur Überwachung der wichtigsten Oppositionspartei trifft? Es überrascht nicht, dass schnell Kommentare über politische Intrigen folgten. Schon seit Wochen wird in den Reihen der CDU/CSU die Notwendigkeit eines anderen, flexibleren Umgangs mit der AFD thematisiert. Die Strategie eines Cordon sanitaire wurde als zu ineffektiv kritisiert, außerdem verdammt sie die Union zur totalen Abhängigkeit von ihrem sozialdemokratischen Koalitionspartner. Auch Merz selbst hat sich einer möglichen Zusammenarbeit mit der AfD in bestimmten Fragen nicht verschlossen. Es scheint also, dass jemand beschlossen hat, ihn daran zu hindern.“

Eine plausible Arbeitshypothese, dachte ich. Ich griff zur WELT, und mir sprang in die Augen, dass der polnische Kommentar die richtige Spur gelegt hat. Man muss diesen Aufmacher auf der ersten Seite mit eigenen Augen gesehen haben:

Leon de Winter: Bin ich jetzt gesichert rechtsextrem? – WELT

Wie konnte ich nur vergessen, dass die WELT seit geraumer Zeit daran arbeitet, die „Brandmauer“ zu Fall zu bringen, also Sprachrohr der Kräfte in der CDU/CSU ist, die genau das wollen? Die FAZ ist in solchen Angelegenheiten dezenter und lässt lieber „fremde Federn“ sprechen, so am 07.05. die NZZ:

„… Deutschland ist keine liberale, sondern eine unsichere Demokratie. Die dortigen Staatsorgane misstrauen den Bürgern. Sie verstehen sich nicht als Dienstleister des Souveräns, sondern als Souverän … Die Beweislast liegt nicht bei der AfD, sondern beim Verfassungsschutz, gegen den die Partei nun zu Recht klagt. Solange der Geheimdienst seine Vorwürfe nicht belegt, gilt, was der amerikanische Außenminister Marco Rubio zu dessen Vorgehen gesagt hat: ‚That’s not democracy.‘ Das ist keine Demokratie.“

Es erscheint mir inzwischen mehr als plausibel, dass die Bekanntgabe des Ergebnisses des VS-Gutachtens bei gleichzeitiger Geheimhaltung der über 1000 Seiten und das Durchstechen von ausgewählten Passagen hauptsächlich darauf abzielen, den Brandmauer-Beseitigern möglichst große Steine in den Weg zu legen. Anfänglich ging ich davon aus, dass die Versicherungen des Innenministeriums, der VS habe nicht auf Weisung der Innenministerin gehandelt, nicht glaubwürdig sind. Nachdem in der Zwischenzeit die handwerkliche Dürftigkeit des VS-Gutachtens in vielerlei Hinsicht in den verschiedensten Presseorganen aufgezeigt wurde – allein in der WELT waren es zehn Artikel – , kommt mir ein anderer Verdacht. Ist nicht denkbar, dass der VS sich sicher war, dass Nancy Faeser, ohne eine Weisung gegeben zu haben, die Gelegenheit beglückt beim Schopfe packen und das Ergebnis des Gutachtens ohne weitere Überprüfung vor der Wahl der neuen Regierung veröffentlichen würde? Und dass auf diese Weise die ganze Geschichte eher nach hinten losgehen könnte? Eine Verschwörungstheorie, gewiss, aber sie passt gut zu meinen Vorurteilen gegen den VS.

 

Das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren unterstreicht die Notwendigkeit eines Friedens heute

von us | Kommentieren on Das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren unterstreicht die Notwendigkeit eines Friedens heute

15 Mitglieder des Europaparlaments haben heute einen Aufruf zum Frieden herausgegeben.

Heute gedenken wir der Niederlage Nazi-Deutschlands und des Endes des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren. Wir gedenken der schätzungsweise 60 Millionen Toten, davon allein 27 Millionen in der Sowjetunion, und des unermesslichen menschlichen Leids, das dieser Krieg verursacht hatte.

Während wir hier stehen, ist der Krieg wieder nach Europa zurückgekehrt. Deshalb wollen wir diesen Jahrestag nutzen, um unsere parlamentarischen Kolleginnen und Kollegen eindringlich aufzufordern, alle Diskussionen darüber, wie dieser Krieg doch noch gewonnen werden könne hinter sich zu lassen und den Weg zum Frieden einzuschlagen. Wir haben den Frieden in der Ukraine schon einmal verspielt, wir dürfen ihn nicht noch einmal verspielen.

Der vollständige Aufruf auf Deutsch: 250508 Aufruf zum Frieden EU Parliament German

Keiner der deutschen Abgeordneten außer denen des BSW und Martin Sonneborn haben sich angeschlossen. Mit John Mearsheimer muss man wohl befürchten, dass es in Europa bald zu weiteren Kriegen kommen wird.

Zum Video: MEPs Call for Peace in the European Parliament

 

Brief an den russischen Botschafter anlässlich des 80. Jahrestag der Befreiung

von as | Kommentieren on Brief an den russischen Botschafter anlässlich des 80. Jahrestag der Befreiung

Unser Leser Michael Vorwerk hat den folgenden Brief an den russischen Botschafter geschickt. Wir befürworten nachdrücklich sein Anliegen, dies angesichts der dreisten, in der Tendenz geschichtsrevisionistischen Versuche, russische Teilnehmer von den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag der Befreiung in den Ländern der EU auszuschließen.

Sehr geehrter Herr Botschafter,

in diesen Tagen jährt sich zum achtzigsten Male jener Tag, den Richard v. Weizsäcker, seinerzeit Präsident der Bundesrepublik Deutschland, in seiner mittlerweile von vielen als historisch bezeichneten Rede vom 08. Mai 1985 als Tag der Befreiung bezeichnet hatte.

Ich stimme ebenso wie viele meiner Landsleute dieser Bewertung mit allem Nachdruck zu. Mir, einem Bürger der Bundesrepublik Deutschland, geboren 1948 und aufgewachsen in der damals so genannten Westzone, blieb es damit erspart, unter den Bedingungen der mörderischen Nazi-Herrschaft aufzuwachsen und überleben zu müssen.

Eingedenk dessen, was im Namen der Deutschen Nation und unter der Führung der bösartigsten Verbrecher maßgeblich auch und gerade Ihrem Land, sehr geehrter Herr Botschafter, und seinen Menschen angetan wurde, ist es mir ein Herzensanliegen, Ihnen meinen tiefen Respekt und meine tiefe Dankbarkeit auszusprechen.

Einer Äußerung des französischen Essayisten und Philosophen Roger Garaudy, einem in mancher Hinsicht gewiß umstrittenen Mann, stimme ich uneingeschränkt zu; er sagte wörtlich:

„Es war die Rote Armee, die 1943 vor Stalingrad Europa gerettet hat vor dem Rückfall in die tausendjährige Barbarei.“

Und ohne mich einem bedeutenden Mann partout an die Seite stellen zu wollen, darf ich seiner Äußerung anfügen: Und es war die Rote Armee, die am 27. Januar 1945 die Insassen des Vernichtungslagers Auschwitz von der unfaßbaren Niedertracht und den Bestialitäten ihrer Peiniger befreite.

In Zeiten vordergründiger und längst nicht immer durchdachter Äußerungen und Stellungnahmen im Rahmen diverser politischer Auseinandersetzungen scheint es mir erst recht unverzichtbar, diese und so viele weitere unvergängliche Verdienste Ihres Landes und seiner Menschen in lebendiger Erinnerung zu bewahren.

Nehmen Sie, sehr geehrter Herr Botschafter, deshalb den Ausdruck meiner tief empfundenen Hochachtung und meiner Dankbarkeit entgegen, die ich Ihnen und Ihren Landsleuten entgegenbringe.

Ich verbleibe mit meinen besten Wünschen für Sie, für Ihre Familie, für die Mitarbeiter des Hauses, dem Sie vorstehen, und für die Menschen Ihres Heimatlandes.

Ihr
Michael Vorwerk

(vollständiger Brief als PDF)