dreimallinks – Seite 15 – Medienkritik | Geopolitik

Bruchstücke zur Situation in Sri Lanka

12. Juli 2022 von us | 1 Kommentar

Sri Lanka: Victim of Chinese „Debt Trap Diplomacy?“

The Western media blames China for Sri Lanka’s economic crisis, but the vast majority of Sri Lanka’s debt is held by Western institutions & firms.

DW’s article „Sri Lanka’s foreign debt default: Why the island nation went under,“ admits:

„A financial crisis had been brewing for more than a decade in Sri Lanka, where International Sovereign Bonds (ISB) — or market borrowing — constitute a major portion of the country’s foreign debt.“

It also includes the feat. graphic, showing just how small Sri Lanka’s debt to China is relative to total debt.

If we look at who holds these bonds, as Nikkei Asia reveals, the top 20 ISB holders include BlackRock, Allianz, UBS, HSBC, JPMorgan Chase, and Prudential – all Western financial firms.

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Was bedeutet die Rückgabe der Turbine? Und einige Prognosen

10. Juli 2022 von as | 8 Kommentare

Christian sagt (per Mail) „Die Turbine aus Kanada kommt jetzt angeblich doch wieder (als große Ausnahme) zurück, und die Ukrainer stänkern!“, verweist auf diesen Artikel aus einer russischen Quelle und fragt, was da wohl hinter den Kulissen so alles passiert ist.

Ich nehme das als Anlass, etwas zu spekulieren und einige Vorhersagen zu machen.

Die Turbine kommt zurück aufgrund einer heftigen diplomatischen Aktivität Deutschlands, die dazu geführt hat, dass eine Ausnahmegenehmigung erteilt wird, die es Kanada ermöglicht, ganz legal die Turbine zurückzugeben.

Die deutsche Regierung hat das gemacht, weil ihnen der Arsch auf Grundeis geht. Bis heute hat man in der deutschen Öffentlichkeit noch gar nicht richtig begriffen, welche einschneidenden Folgen das Abklemmen des russischen Gas für die deutsche Wirtschaft und den deutschen Verbraucher hätte. Die politischen Folgen einer solchen Disruption wären völlig unkalkulierbar. Schon jetzt gehen die Zustimmungswerte für die bedingungslose Parteinahme für die Ukraine deutlich zurück. Man ist bereit sehr viel dafür zu tun, dass es nicht zu diesem Äußersten kommt, aber der Schein der Solidarität mit der Ukraine soll unbedingt gewahrt werden. Der Bürger soll letztendlich weder aus seiner wurschtigen Haltung, dass alles wohl nicht so schlimm kommen wird, aufgeschreckt werden, noch aus dem Gefühl, moralisch auf der richtigen Seite zu stehen.

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Industrielle Aufrüstung oder Diplomatie?

6. Juli 2022 von us | 1 Kommentar

Werden wir im Westen die nächsten Jahre damit verbringen, die erforderliche Industriebasis für die großen Kriege gegen Russland und China aufzubauen? Wäre das nicht völliger Wahnsinn? Schließlich entwickeln sich unsere „Gegner“ in dieser Zeit auch weiter, während wir mit Rohstoffmangel und den sich daraus ergebenden gesellschaftlichen Problemen zu kämpfen haben. Wollen wir wirklich im Winter frieren? Wollen wir wirklich darauf verzichten, Lösungen für die soziale und ökologische Krise zu entwickeln, die sich schon lange vor dem Ukraine-Krieg abzeichnete, und z.B. zur Kohle zurück kehren? Wollen wir mit dem Abbruch der wirtschaftlichen und sonstigen Beziehungen zu Russland und womöglich auch noch China den Anschluss an die Teile der Welt verlieren, in denen heute die Zukunft entschieden wird?

Es gab und gibt Alternativen: Frieden durch gute Beziehungen zu den Nachbarstaaten.

Vor 50 Jahren, im April 1972, verfolgte ich mit vielen Kommiliton*innen in der Marburger ‚Phil. Fak.‘ voller Spannung die Radioübertragung der Bundestagsdebatte um das konstruktive Misstrauensvotum gegen Willi Brandt – und jubelte mit, als es scheiterte. Für den Kriegsveteranen Willi Brandt konnte Krieg niemals die ultima ratio darstellen, dieser sei vielmehr die ultima irratio, wie er sagte.

Davon handelt mein neuer Artikel, der heute bei Makroskop erschien.

Zeitenwende und Sorgearbeit

2. Juli 2022 von us | Kommentieren

Mal was zur Kategorie „Wenn’s nach mir ginge“. Es nervt, dass die Betroffenen sich ständig rechtfertigen müssen, wenn sie bessere Bedingungen für Familien mit Kindern, Erziehungskräfte, Pflegebedürftige und Pfleger*innen fordern, nach dem Motto „Das ist aber auch wichtig“. Eigentlich ist das doch eine Selbstverständlichkeit. Aber das selbstverständlich Machbare scheitert – wie so oft – an der Macht (sanfter ausgedrückt am ‚politischen Willen‘). Heutzutage erst recht, wo alle Ressourcen in die Rüstungsindustrie gehen müssen. Mein Artikel erschien am 24.6.22 bei Makroskop und passt zur heutigen Demo für eine ‚Zivile Zeitenwende‘.

Sorgearbeit fristet in der öffentlichen Debatte ein Schattendasein, obwohl die Demographie eine andere Sprache spricht. Ein Gedankenspiel für eine humane Gesellschaft in einem Staat, dem es an Geld eigentlich nicht mangelt.

Obwohl es niemanden gibt, der nicht irgendwann und irgendwie von ihr betroffen ist, gilt Sorgearbeit immer noch als Privatsache – und fristet in Politik und Ökonomie ein Schattendasein als „Sozialgedöns“. Weiterlesen →

Für eine zivile Zeitenwende

29. Juni 2022 von us | 2 Kommentare

Was ‚Die Linke‘ nicht schafft, schaffen ‚Splitterguppen‘

Über 100 Organisationen und namhafte Einzelpersonen rufen gemeinsam als „Demonstrationsbündnis Zivile Zeitenwende“ zur bundesweiten Demonstration in Berlin am 2. Juli 2022 in Berlin auf. Ihr Motto:

Obwohl sich die Unterzeichner*innen deutlich in der Bewertung des Ukraine-Konflikts und seiner Ursachen sowie der Sanktionspolitik voneinander unterscheiden, sind sie sich einig in der Ablehnung der von der Bundesregierung vorgesehenen militärischen Zeitenwende und des Aufrüstungspakets von 100 Milliarden Euro.

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Andalusien: Wahlsieg der Rechtspartei, Zuwachs der Faschisten und das Elend der spanischen Linken

22. Juni 2022 von as | 1 Kommentar

Gastbeitrag von Eckart Leiser

Andalusien hat in Spanien in etwa das politische Gewicht wie Nordrhein-Westfalen in
Deutschland. Darum blickte das Land gespannt auf die regionalen Wahlen vom letzten
Sonntag, werden sie doch als Einleitung des Endes der Linksregierung in Madrid
gewertet. Ergebnis: Die Rechtspartei PP hat sich seit den letzten Wahlen 2018 von 26
auf 58 Abgeordnete mehr als verdoppelt, die sozialistische Partei PSOE – bisher am
stärksten – fiel von 33 auf 30, die beiden Nachfolger des Linksbündnisss Adelante
Andalucía kamen auf zusammen 7 nach 17 Sitzen vor vier Jahren, und die rechtsliberale
Partei, bisher 21 Sitze, verschwand völlig aus dem andalusischen Parlament.

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Wenn der Westen nicht so bösartig gewesen wäre …

18. Juni 2022 von as | 1 Kommentar

Stellen wir uns vor, wie es hätte sein können, wenn der Westen nicht so bösartig gewesen wäre, sondern so gut, wie viele das damals Anfang der 90er geglaubt haben.

Nehmen wir mal an, Russland wäre so gewesen, wie es war, und hätte sich mit Putin so entwickelt, wie es auch passiert ist, nur ohne die immer schärfere Konfrontation durch die noch zu beschreibenden Bösartigkeiten des Westens.

Was hätte der weniger böse Westen anders gemacht?

Die NATO hätte sich nicht nach Osten erweitert, sondern wäre dageblieben, wo sie war, wie es auch damals mündlich versprochen wurde.
Der Westen hätte darauf gedrungen, dass in den ehemals sowjetischen Ländern die russischsprachigen und ethnisch russischen Bevölkerungsteile das auch in Westeuropa übliche Recht auf ihre eigenen Sprache als Amtssprache und Unterrichtsprache erhalten, dass sie selbstverständlich gleichberechtigte Staatsbürger sind, und dass sie über die notwendige Autonomie verfügen, bestehende kulturelle und wirtschaftliche Bindungen mit Russland aufgrund der sowjetischen Vergangenheit aufrechtzuerhalten und weiterzuentwickeln.
Der Westen hätte darauf gedrungen, dass in allen osteuropäischen Ländern neonazistische Parteien, Organisationen, Aktivitäten und Symbole verboten werden, ganz ähnlich wie das auch in anderen westeuropäischen Ländern üblich ist.

Eins ist klar: Den Krieg, den wir heute haben, hätte es nicht gegeben.

Michael Hudson und der Superimperialismus

17. Juni 2022 von us | 3 Kommentare

Ich möchte auf den Kommentar von qbz antworten, und die Antwort ist viel zu lang für einen Diskussionsbeitrag geworden:

Die Hauptauseinandersetzung heute ist zwischen denjenigen, die sich der US-Dollardominanz unterwerfen und denen, die sich widersetzen.

Superimperialismus

Dieses System nennt Hudson Superimperialismus, und es unterscheidet sich grundlegend von dem System, welches Lenin als Imperialismus bezeichnete.

Hudsons Buch beruht auf eigenen Untersuchungen, die Hudson in seiner Funktion als Bankberater durchgeführt hat. Diese Hintergründe erzählt er hier. Sein Buch Superimperialism, das zuerst in den 1970ern erschien und in 2021 neu aufgelegt wurde, entwickelt diese These sehr ausführlich und fundiert und zeigt, wie sich dieses System seit der Zeit nach dem 1. Weltkrieg entwickelt hat. (Und es wurde, wie er erzählt, vor allem von amerikanischen Bankern und Regierungsvertretern als Gebrauchsanweisung verschlungen.)

Nach dem 1. Weltkrieg erlangten die USA ihre Dominanz, indem sie darauf bestanden, dass auch die Verbündeten alle Kriegsschulden bezahlen mussten, was dazu führte, dass Deutschland extrem ausgepresst wurde, mit den bekannten Folgen. Weiterlesen →

Wenn man die Lage verkennt

16. Juni 2022 von us | 3 Kommentare

Kommentator Bevin bringt es wieder einmal auf den Punkt:

History suggests that when people cannot afford to eat or keep themselves warm they get very angry and act spontaneously. There is no need of any political party to direct them.
No doubt current society is, as you say, unusually calmed by the ruling class’s monopoly of the media but while this might moderate or mitigate popular reaction to governmental failure it won’t cancel it.
There are only two alternatives: people will demand an end to the sanctions regime or an immediate conquest of Russia and its allies.
One day people will look back in wonder at the way in which the silly women, and men, leading Die Linke completely missed the opportunities that existed to upset the establishment, in order to preen their ID political ideas.

(Hervorhebung von mir) Weiterlesen →

Ohne Nato leben

14. Juni 2022 von us | 1 Kommentar

Am 21. Mai fand der hybride Kongress „Ohne Nato leben – Ideen für den Frieden“ statt. Etwas verspätet hier eine Dokumentation (mit Dank an Stephanus). Die Auseinandersetzung mit den Beiträgen lohnt sich.

Programm

Hier einige Videos vom internationalen Podium

Einige Vorträge in Audio:

Oskar Lafontaine, Redebeitrag / Vita

Ekkehard Sieker, Redebeitrag, Über E.S.

Eugen Drewermann, deutscher Theologe, Psychoanalytiker und Schriftsteller.

Norman Paech, Jurist und emeritierter deutscher Professor für Politikwissenschaft und für Öffentliches Recht

Daniela Dahn, deutsche Journalistin, Schriftstellerin und Publizistin.