Autor: us

Es ist, als ob die Geschichte am 7. Oktober 2023 begonnen hätte

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You can’t understand this conflict if you at all if you adopt any kind of parity between the two sides. Because it’s very simple: there’s an occupier and an occupied population. (Aaron Maté)

Ausschnitt aus „Nobody is safe – The Grayzone live“

Aaron Maté:

If the terrorism that Israel experiences comes from the fact that it’s been occupying millions of people for more than 50 years, does Israel have the right to defend itself against that terrorism or does it have the obligation to end the occupation which is a form of terrorism in itself?

And in fact you can’t even compare the terrorism that Hamas was responsible for to the terrorism that Israel was responsible for, and again it’s not morally equivalent because hamas’s terrorism is a response to a criminal occupation and a siege whereas Israel is the inciting party by occupying and committing state terror not just in one day as we saw Hamas but over 50 years.

Unless you can have that unless you can recognize that there’s no parity between an occupied people and an occupier you shouldn’t be able to speak on this conflict it’s better just to say nothing.[..] You can’t understand this conflict if you at all if you adopt any kind of parity between the two sides. Because it’s very simple: there’s an occupier and an occupied population.

Max Blumenthal:

It’s as though history started on October 7th, 2023, it’s as though 750,000 Palestinians were not ethnically cleansed between 1947 and 1948 with over 200 villages already destroyed by the time Israel declared its „independence“ in May 1948.

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„Nie wieder“ bezieht sich nicht auf einzelne Menschengruppen, sondern auf alle Menschen

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Die Brutalität der Sklaven und die Brutalität der Unterdrücker

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Als sei es heute geschrieben worden. Norman Finkelstein wies auf diesen Text im Zusammenhang mit der Hamas-Operation am 7. Oktober hin. Das ganze Interview ist sehr hörenswert:

Norman Finkelstein on Israel’s BRUTAL Assault On Gaza

Der Liberator kommentiert den Aufstand von Nat Turner [bei dem viele weiße Leute grausam getötet wurden. – Übersetzung von mir]

Vorbemerkung:

Am 1. Januar 1831 gründete William Lloyd Garrison The Liberator, eine militante abolitionistische Zeitung, die als eine der ersten Publikationen des Landes ein sofortiges Ende der Sklaverei forderte. Auf der Titelseite der ersten Ausgabe erklärte er trotzig: „Ich werde keine Ausflüchte machen – ich werde mich nicht entschuldigen – ich werde keinen Zentimeter zurückweichen – und ich werde gehört werden.“ Aufgeschreckt durch Garrisons Proklamation setzte der Staat Georgia eine Belohnung von 5000 Dollar für denjenigen aus, der ihn in seinen Staat bringt, um ihm den Prozess zu machen.

Das Dokument:

Die Insurrektion

Was wir seit langem vorausgesagt haben – auf die Gefahr hin, als Panikmacher und Ausrufer gebrandmarkt zu werden -, hat begonnen, sich zu erfüllen. Der erste Schritt des Erdbebens, das schließlich das Gefüge der Unterdrückung zum Einsturz bringen und keinen Stein auf dem anderen lassen wird, ist getan. Die ersten Blutstropfen, die nur das Vorspiel zu einer Sintflut aus den heraufziehenden Wolken sind, sind gefallen….

Lest den Bericht über den Aufstand in Virginia, und sagt, ob unsere Prophezeiung nicht erfüllt ist….

Es stimmt, der Aufstand wird niedergeschlagen. Diejenigen Sklaven, die nicht im Kampf getötet wurden, sind festgenommen worden, und die Gefängnisse sind voll mit Opfern, die für den Galgen bestimmt sind… Ihr habt, wie zu befürchten ist, nur den Anfang des Leids gesehen. All das Blut, das vergossen wurde, wird von Euren Händen kommen.

 

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It’s been a dreadful week. Humanity must prevail

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Statement by Martin Griffiths, Under-Secretary-General for Humanitarian Affairs and Emergency Relief Coordinator, about the latest in Israel, the Occupied Palestinian Territory and the region

 

Civilians in Israel and the Occupied Palestinian Territory are suffering from a week of utter anguish and devastation. I fear that the worst is yet to come.

In Israel, families are reeling from the horror of last Saturday’s attack. More than a thousand people have been killed and many more have been injured. Over 100 people are held captive.

In Gaza, families have been bombed while inching their way south along congested, damaged roads, following an evacuation order that left hundreds of thousands of people scrambling for safety but with nowhere to go.

Nearly 2,000 people have been killed and many more have been injured.

There is no power, no water and no fuel. Food supplies are running dangerously low.

Hospitals, overwhelmed with patients, are running out of medicine.

Morgues are overflowing.

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Finish Them! Über die kollektive Bestrafung eines Volkes

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Katie Halper und Aaron Maté analysieren in ihrer Monday Mourning Show die Reaktionen der US-amerikanischen Medien auf die Ereignisse in Israel. Sehenswert.

Die Repulikanerin Nikki Haley (Donald Trumps UNO Gesandte) sagt wörtlich auf Fox News (und meint damit Hamas):

I’ll say this to Netanyahu: Finish them!!! They should have hell to pay for what they have done.

Der israelische Präsident Herzog:

“It is an entire nation out there that is responsible,” Herzog said at a press conference on Friday. “It is not true this rhetoric about civilians not being aware, not involved. It’s absolutely not true. They could have risen up. They could have fought against that evil regime which took over Gaza in a coup d’etat.”

But he then stated:

“When you have a missile in your goddamn kitchen and you want to shoot it at me, am I allowed to defend myself?”

At another point in the press conference, Herzog presented a different perspective, saying, “Of course there are many, many innocent Palestinians who don’t agree to this — but unfortunately in their homes, there are missiles shooting at us, at my children.”

14.10.2023: Zahl der Toten und Verwundeten seit dem 7. Oktober 2023:

Quelle:  United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs, die die Situation täglich im Detail dokumentiert.

Klimaskepsis ist die falsche Antwort auf schlechte Klimapolitik

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Wir haben auf Makroskop einen Artikel zu dem Thema veröffentlicht.

Die Einleitung:

Klimaskeptiker sind der Meinung, dass man im großen und ganzen so weiter machen kann und sollte wie bisher. Dazu führen sie immer wieder seit Jahrzehnten diskutierte und widerlegte Argumente an. Um inhaltliche Kohärenz geht es dabei nicht. Den Klimaskeptikern ist alles recht, was die Dringlichkeit der Dekarbonisierung der Energieversorgung in Frage stellt. Argumente, die Zweifel an den Grundlagen, Befunden, Methoden und Prognosen der Klimaforschung selbst wecken sollen, gehen munter durcheinander mit solchen, die die Gefahren der globalen Erwärmung herunterspielen und wiederum anderen, die die Machbarkeit einer Umstellung der Energiesysteme anzweifeln.

Es gibt viele Umweltprobleme und viele notwendige Maßnahmen. Trotzdem: Der weltweite CO2-Ausstoß muss verringert werden. Daran führt kein Weg vorbei.

Unser Fazit richtet sich an die am Sonntag so erfolgreiche AFD, aber nicht nur an diese:

Die Klimaskeptiker kritisieren, dass unsere Regierung Klimapolitik betreibt; was jedoch der Gegenstand öffentlicher Auseinandersetzungen sein sollte, ist, wie sie es tut. Aber dazu müsste man zuerst die konservative Erkenntnis akzeptieren, dass Veränderungen notwendig sind, damit die Dinge so bleiben können wie sie sind.

Hier der gesamte Text.

Eigentlich müsste nun ein Text kommen, wie gute Klimapolitik aussähe, wenn’s nach uns ginge. Mal sehen.

Ficos Wahlsieg in der Slowakei

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Ich habe dazu einen Teil von Alexander Mercouris‘ (sehr viel ausführlicheren Ausführungen dazu) übersetzt. Er sagt:

Ficos Wahlsieg in der Slowakei ist

ein Sieg für einen in der Europäischen Union sehr unbeliebten politischen Führer, der damit geworben hat, sein Land aus dem Krieg in der Ukraine herauszuholen. Er hat seit der Wahl wiederholt, dass seine Politik die gleiche bleibt wie die, mit der er in den Wahlkampf gezogen ist. Es werden keine weiteren Waffen aus der Slowakei in die Ukraine geliefert, und da die Slowakei eine eigene Rüstungsindustrie hat, ist das also nicht nur eine prinzipielle, sondern eine reale Position. Fico wird dafür sorgen, dass keine weiteren Waffen geliefert werden.

Zweitens hat er angekündigt, dass er sich rund um die Uhr dafür einsetzen wird, dass eine Art von Verhandlungen, eine Art von Frieden ausgehandelt wird.

Fico klingt also zunehmend wie der Staatschef des slowakischen Nachbarlandes Ungarn. Und es sieht tatsächlich so aus, als ob diese beiden Regierungschefs – der eine führt im Wesentlichen eine Partei, die sich selbst als links positioniert (Fico), und der andere eine Partei, die sich selbst als christlich rechts positioniert (Urban), als ob sie sich in dieser Frage und in der Tat in mehreren anderen darauf vorbereiten, gemeinsame Sache zu machen. Das bedeutet, dass Ungarn in seiner Opposition gegen die westliche Politik zur Unterstützung des Krieges und zur Unterstützung der Ukraine in Europa nicht mehr so isoliert ist wie zuvor.

Und das alles wird überschattet von den Wahlen in Polen. Es hat einen großen Bruch zwischen der Führung der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ und der ukrainischen Regierung gegeben, mit anderen Worten, zwischen der polnischen Regierung und der Regierung der Ukraine, und es scheint wahrscheinlich, dass „Recht und Gerechtigkeit“, um an der Macht zu bleiben, künftig eine Koalition mit einer anderen Partei eingehen muss, die erst vor kurzem in Polen entstanden ist, die sich aber viel offener gegen eine weitere Beteiligung Polens an diesem Konflikt in der Ukraine ausspricht.

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Alle gemeinsam gegen rechts – AfDnee?

von us | 18 Kommentare zu Alle gemeinsam gegen rechts – AfDnee?

Bald sind Landtagswahlen in Hessen. Zeit für alle aufrechten Demokraten und Demokratinnen (auch die diversen), sich an der Kampagne #AfDnee  zu beteiligen.

Wieder ein Beispiel für Demos, wo meine Freunde hingehen und ich nicht. Die AfD mag ja Faschisten in ihren Reihen haben, das lässt sich vermutlich kaum bestreiten. Aber geht von ihr und ihren Wähler*innen die wirkliche faschistische Gefahr aus? Liegt die größere Gefahr nicht in der Relativierung der faschistischen Positionen unserer Verbündeten in der Ukraine und in einem zunehmenden Geschichtsrevisionismus, bei dem die Rolle der Sowjetunion im Sieg über Hitler immer mehr heruntergespielt und sie bzw. Russland gleichzeitig immer stärker als Macht des Bösen erscheint? Mit der Diskussion um den Hitler-Stalin-Pakt fings an. Heute spendet schon das ganze Parlament unseres Verbündeten Kanada einem ehemaligen SS-Galizien Mitglied Applaus, weil er gegen Russland gekämpft hat (und hat hinterher nichts gewusst). Und Russland ist faschistisch, weil die Faschisten in Deutschland (Mitglieder der AfD) Russenfreunde sind?

In unseren Leseempfehlungen wurde die „Kleine Anfrage der Linken von Servim Dagdelen und Andrej Hunko an die Bundesregierung zum Rechtsextremismus in der ukrainischen Geschichtspolitik und der Haltung der Bundesregierung dazu“ bereits dokumentiert.

Aus Anlass der Ereignisse in Kanada hat nun Gert Ewan Ungar die Antworten analysiert und in einen größeren Zusammenhang gestellt.

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3. MMT-Konferenz: Navigieren in der Polykrise

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Zum vollständigen Konferenzbericht, der heute in ähnlicher Form bei Makroskop erschien.

Wie und was kann eine Geldtheorie zur Bewältigung der heutigen Krisensituation beitragen? Eine Antwort prangte an einem Montagvormittag an den Fassaden des Bundesfinanzministeriums auf einem riesigen Plakat: „Mit Geld und Verstand. Schulden bremsen, Chancen schaffen. Unser Bundeshaushalt.“ Besser kann die Mentalität der schwäbischen Hausfrau nicht eingefangen werden.

Eine andere Sichtweise wurde vom 9. bis 11. September in einem Saal der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin präsentiert. Auf der dritten europäischen MMT-Konferenz Navigating the Polycrisis trafen unter Leitung des bekanntesten Gesicht der Modern Money Theory in Deutschland, Dirk Ehnts, sechszehn hochkarätige Redner zusammen.

Die durchaus heterogene Teilnehmerschaft der Konferenz war sich einig, dass eine solche Haushaltspolitik, die mit dem Mythos vom knappen Geld des Staates steht und fällt, nicht dazu geeignet ist, bessere Zukunftsaussichten zu schaffen. Denn die Herausforderungen sind riesig: es muss gelingen, die „grüne“ Transformation der Gesellschaft mit einer gerechteren Verteilung von Einkommen und Wohlstand zu verbinden.
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