Autor: us

Frieden für die Ukraine?

von us | 3 Kommentare zu Frieden für die Ukraine?

Zunächst zum Volkstrauertag: Im Gedenken an alle Kriegsopfer „Dona Nobis Pacem“

Und nun ein Artikel mit dem Aufruf an alle, am 25. November an der Friedensdemo in Berlin teilzunehmen.

„Es ist höchste Zeit für eine Friedenspolitik in der Ukraine, in Europa und weltweit,“ stellen sie fest. „Im Vorfeld des Krieges in der Ukraine wurden Warnungen ignoriert und Lehren zur Kriegsvermeidung missachtet. Wir müssen die Rutschbahn in Richtung dritter Weltkrieg und in ein soziales, ökonomisches und ökologisches Desaster stoppen.“

Aus meinem Artikel:

Die bittere Erkenntnis: Eine Verhandlungslösung für den Ukraine-Krieg scheiterte und scheitert nicht etwa an der Sache, sondern am Willen, insbesondere – im Gegensatz zur landläufigen Meinung – am politischen Willen der westlichen Seite. Und nicht nur das: Der Krieg hätte schon im Vorfeld verhindert werden können; denn Lösungsvorschläge für den Konflikt lagen schon lange zuvor auf dem Tisch.

Petro / Snider erinnern daran, dass es die ukrainische Führung war, die die Umsetzung des Minsk 2 Abkommens verhinderte, wie der ehemalige Präsident des Landes Petroschenko erst kürzlich im Interview bestätigte. Die westlichen Staaten duldeten diese Haltung, trotz dessen Verabschiedung im UN-Sicherheitsrat. Auch das räumten die Mit-Architekten des Abkommens Angela Merkel und Francois Hollande sowie NATO-Chef Stoltenberg vor kurzem ein.

Funke, Kujat und Schulenburg bekräftigten nun in einer kürzlich veröffentlichten Analyse, dass schon im Frühjahr 2022 die Chance auf einen Verhandlungsfrieden zum Greifen nahe war, eine Chance, die jedoch durch das Einschreiten westlicher Regierungen zunichte gemacht wurde.

Warum Klimapolitik ohne Frieden nicht gelingen kann

von us | 19 Kommentare zu Warum Klimapolitik ohne Frieden nicht gelingen kann

Wie ernst wird das Bündnis Sarah Wagenknecht den Klimaschutz? Wird sie – womöglich gemeinsam mit den Klimaleugnern der AfD – die deutschen Klimaschutzanstrengungen torpedieren?

Dazu schreibt Peter Wahl auf Makroskop:

Auch für die Lösung der Klima- und Umweltkrise, setzt das Programm auf „die Entwicklung innovativer Schlüsseltechnologien für eine klimaneutrale und naturverträgliche Wirtschaft der Zukunft.“ Allerdings ist das kein blindes Vertrauen in den Fortschritt der Produktivkräfte, sondern es wird auf die Risiken verwiesen, wenn Technik in die falschen Hände gerät (siehe nächsten Abschnitt). Einer ökologischen Wende auf dem Rücken der breiten Bevölkerung wird eine Absage erteilt, implizit damit auch Konzepten, die einen radikalen Wandel der Lebensweise ins Zentrum ihrer Klima- und Umweltstrategie stellen.

Fest steht: Auf dem umstrittenen Gebiet der Energiewende Konsensbildung, Transparenz der Entscheidungsprozesse, gerechter Interessensausgleich und Gemeinschaftssinn besonders wichtig. Das lässt sich zunächst in einem nationalen Rahmen weitaus einfacher bewerkstelligen als auf EU-Ebene oder gar global. Es braucht dazu jedoch einen gestaltenden Staat, der das Primat der Politik über die Wirtschaft durchzusetzen in der Lage ist.

Und wer torpediert international den Klimaschutz? Der Aggressor Putin und sein „Machtzirkel“ die ihre, vornehmlich auf dem Verkauf fossiler Rohstoffe beruhende, autokratische Machtstellung durch die weltweite Nachhaltigkeitswende bedroht sehen und, unfähig zu Strukturreformen, auf Militarismus und Chauvinismus setzen, wie z.B. Klaus Dörre schreibt? Die USA mit ihrem Anspruch auf full spectrum dominance, für deren Regierungen gleich welcher Couleur Diplomatie ein Fremdwort und Machtpolitik das einzige Mittel der Wahl seien, wie Jeffrey Sachs meint?

Für Klimaschützer geht es nicht um Schuldzuweisungen. Es geht darum, sich nicht nur weiterhin lokal und global für wirksame Klimaschutzmaßnahmen einzusetzen, sondern alles in unserer Macht stehende zu tun, um Diplomatie als Mittel zur Konfliktlösung und die gleichberechtigte Kooperation zwischen souveränen Staaten in den Mittelpunkt der Politik zu rücken. Nur so hat die notwendige sozial-ökologische Transformation überhaupt eine realistische Chance.

Nordstream 2 revisited Neufassung 20-2-23

Es ist, als ob die Geschichte am 7. Oktober 2023 begonnen hätte

von us | Kommentieren on Es ist, als ob die Geschichte am 7. Oktober 2023 begonnen hätte

You can’t understand this conflict if you at all if you adopt any kind of parity between the two sides. Because it’s very simple: there’s an occupier and an occupied population. (Aaron Maté)

Ausschnitt aus „Nobody is safe – The Grayzone live“

Aaron Maté:

If the terrorism that Israel experiences comes from the fact that it’s been occupying millions of people for more than 50 years, does Israel have the right to defend itself against that terrorism or does it have the obligation to end the occupation which is a form of terrorism in itself?

And in fact you can’t even compare the terrorism that Hamas was responsible for to the terrorism that Israel was responsible for, and again it’s not morally equivalent because hamas’s terrorism is a response to a criminal occupation and a siege whereas Israel is the inciting party by occupying and committing state terror not just in one day as we saw Hamas but over 50 years.

Unless you can have that unless you can recognize that there’s no parity between an occupied people and an occupier you shouldn’t be able to speak on this conflict it’s better just to say nothing.[..] You can’t understand this conflict if you at all if you adopt any kind of parity between the two sides. Because it’s very simple: there’s an occupier and an occupied population.

Max Blumenthal:

It’s as though history started on October 7th, 2023, it’s as though 750,000 Palestinians were not ethnically cleansed between 1947 and 1948 with over 200 villages already destroyed by the time Israel declared its „independence“ in May 1948.

Weiterlesen →

„Nie wieder“ bezieht sich nicht auf einzelne Menschengruppen, sondern auf alle Menschen

von us | Kommentieren on „Nie wieder“ bezieht sich nicht auf einzelne Menschengruppen, sondern auf alle Menschen