Schlagwort: Ukraine-Krieg

Déjà Vu: Im Gedenken an die letzten Kriegstage vor 80 Jahren

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Ich habe nochmals einen Argumentationsversuch unternommen, indem ich von der Logik ausgehe, die der heute landläufigen Meinung zugrunde liegt. (Obwohl ich diese Logik selbst schon infrage stelle). Selbst das ist vermutlich in der heutigen politischen und medialen Lage ein hoffnungsloses Unterfangen. Der Artikel erschien heute bei Makroskop.

Endgame Ukraine: Darf man in einem gerechten Krieg einen ungerechten Frieden akzeptieren?

80 Jahre nach dem Endes des Zweiten Weltkrieges erinnert der BR mit dem Anti-Kriegs-Film „Die Brücke“ aus dem Jahre 1959 an das letzte Verbrechen Hitlers aus einer langen Reihe: In der Endphase des Zweiten Weltkrieges war er nicht bereit, die Realität der Niederlage zu akzeptieren. Indem er „bis zum letzten Mann“ weiterkämpfen und dazu sogar noch Jugendliche und Alte für den Volkssturm rekrutieren ließ, führte er viele in den unnötigen Tod und Deutschland in die bedingungslose Kapitulation. Darüber herrscht hierzulande Konsens. Es war das Anliegen der Verschwörer des 20. Juli, diese unnötigen Tode und diese katastrophale Niederlage Deutschlands zu verhindern.

Heute befindet sich die Ukraine in einer ähnlichen Situation wie Deutschland am Ende des Zweiten Weltkrieges. Es ist klar, dass der Krieg gegen Russland nicht gewonnen werden kann: Es fehlt an Material; die Arsenale der Verbündeten sind aufgebraucht, und es wird Jahre dauern, diese wieder aufzufüllen. Aber vor allem fehlt es der Ukraine an Soldaten. Die Verbündeten sind nicht bereit, eigene Truppen zur Unterstützung des Landes zu mobilisieren. Weiterkämpfen in einer solchen Lage bringt nur einen Aufschub für eine drohende vollständige Niederlage. In der Zwischenzeit droht weiterer Gebietsverlust, die Zerstörung von noch mehr Infrastruktur und vor allem: Es sterben Menschen. Am Ende könnte die bedingungslose Kapitulation stehen – damit stünde die künftige staatliche Existenz der Ukraine auf dem Spiel. […]

Warum ist es so schwierig, diese Realität anzuerkennen, die wir für das Deutschland des Zweiten Weltkrieges im Nachhinein so klar sehen? Die Antwort liegt auf der Hand: Hitlers Krieg war ein Unrechtskrieg. Die Ukraine hingegen verteidigt sich gegen einen Angreifer. Die Niederlage Deutschlands im Zweiten Weltkrieg war also gerecht, die Niederlage der Ukraine wäre ungerecht. […]

Die bittere Realität ist jedoch, dass es nicht die Moral ist, die hier entscheidet, sondern die Macht der Waffen. Vor diesem Dilemma standen auch die Verschwörer des 20. Juli. Die Mehrheit von ihnen war keineswegs von Anfang an der Meinung gewesen, dass Hitlers Krieg ein unrechtmäßiger Krieg sei. Viele hatten zunächst hinter ihm gestanden und durchliefen einen schwierigen Erkenntnisprozess, bis sie sich zu dem Attentatsversuch entschieden.

„Es kann keinen gerechten Frieden geben“, sagte Michael von der Schulenburg, der im Auftrag der UNO in unzähligen Konflikten vermittelte.

Der vollständige Artikel: 250430_end-game-ukraine

Chance für Europa: Das Undenkbare tun

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Dieser Artikel erscheint heute bei Makroskop.

Der singapurische Diplomat Kishore Mahbubani fordert die Europäer auf, „das Undenkbare zu tun“. Aber ist die real existierende EU zu solch großem strategischen Wurf in der Lage? Oder wird sie die Fassade der transatlantischen Einheit trotz offener Demütigung aufrechterhalten?

Mit Recht sind die Europäer stolz auf ihre lange Tradition der Gedankenfreiheit. Wer jedoch die folgenden drei Axiome der europäischen Politik hinterfragt, denkt das „Undenkbare“ und stößt auf massive Gegenwehr.

Axiom Nummer 1 ist das unverbrüchliche transatlantische Bündnis. Die USA ist die den Europäern wohl gesonnene Schutzmacht, die sie mithilfe der NATO militärisch vor äußeren Feinden schützt und das konfliktreiche Verhältnis der europäischen Staaten untereinander befriedet. Im Gegenzug tragen die Europäer die amerikanische Politik weitgehend – mit einigen Ausreißern – mit, auch wenn sie nicht immer den eigenen Interessen entspricht. Unterm Strich ist das Ergebnis für beide Seiten positiv.

Axiom Nummer 2 ist die russische Gefahr. Putins Absicht ist es, ein autoritär geführtes großrussisches Reich zu errichten. Die NATO-Osterweiterung war deswegen zum Schutz der osteuropäischen Staaten unabdingbar. Der Sieg im Ukrainekrieg ist für Europa eine Überlebensfrage, denn Putins imperialistische Armee wird immer weiter nach Westen marschieren, wenn sie nicht in der Ukraine aufgehalten wird.

Der Sieg ist möglich, den Putins Macht steht wirtschaftlich auf tönernen Füßen und die NATO-Staaten sind Russland militärisch weit überlegen. Jede Verhandlungsbereitschaft von westlicher Seite würde von Putin als Schwäche angesehen und ausgenutzt werden. Es war ein schwerer Fehler, sich vom russischen Erdgas abhängig zu machen und auf den Traum eines von Lissabon bis Wladiwostok reichenden Europas zu setzen, den Putin in seiner gefeierten Bundestagsrede von 2001 heraufbeschwor.

Axiom Nr. 3 ist der notwendige Kampf zur Verteidigung der Demokratie gegen die Autokraten dieser Welt. Die Europäer haben die Verpflichtung, die freiheitlich-demokratischen Werte weltweit durchzusetzen. Es ist unsere moralische Pflicht, nach Putins Völkerrechtsbruch die Ukraine zu unterstützen und Putin zu bestrafen. Im Inneren bedrohen rechtspopulistische Parteien mit ihren nationalistischen, rassistischen und faschistischen Programmen die Demokratie. Dabei liegen sie sowohl mit den trumpschen MAGA-Unterstützern als auch mit dem konservativen putinschen Russland auf einer Linie. Demokraten müssen mit allen Mitteln gegen diese Bedrohungen vorgehen; so zum Beispiel die Korridore der Meinungsäußerung kontrollieren und einschränken, damit russische Propaganda und faschistisches Gedankengut nicht frei in den sozialen Medien kursieren können. Schon undemokratische Gedanken und Worte sind als fake news und hate speech zu ahnden, denn aus Beidem könnte leicht eine böse Tat werden. Weiterlesen →

Memo an Europa: Hier ist Deine Chance – Nutze sie!

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Der bekannte Politikwissenschaftler John Mearsheimer sagte vor ein paar Tagen: „Die Gletscherplatten der Geopolitik verschieben sich.“ Wir befinden uns an einem Wendepunkt. Als Europäer mag man es als starkes Stück empfinden, wenn man von einem US-Vizepräsidenten für eine Politik kritisiert wird, die einem seit mehr als 20 Jahren von seinen Vorgängerregierungen mehr oder weniger aufgezwungen wurde. Aber: Die Europäer haben diese Politik willfährig mitgetragen, zum Teil wider besseres Wissen. Vermutlich erlagen sie auch der fatalen Fehleinschätzung, man sei – zusammen mit den USA – der russischen „Tankstelle mit Atomwaffen“ weit überlegen. So gab man nach und nach die Entspannungspolitik auf, der wir die Wiedervereinigung verdanken. Und das industrielle Geschäfts- (und Energiewende-)Modell, das auf guten Beziehungen zu Russland und dem Bezug günstigen Pipeline-Gases beruhte, ebenfalls. Weiterlesen →

Kriegs- oder Friedenslogik?

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Michael von der Schulenburg mit deutlichen Worten:

Die UNO-Charta folgt der Friedenslogik: Es gibt keine gerechten oder ungerechten Kriege, es geht nicht darum, wer angefangen hat. Es geht darum, die gewaltsame Austragung von Konflikten zu verhindern. Und, wenn sie schon begonnen hat, so schnell wir möglich zu verhandeln und darüber die zugrunde liegenden Ursachen zu begreifen und anzupacken.

Dem stellt er die Wolfowitz-Doktrin entgegen, die für ihn die Kriegslogik repräsentiert. Laut Wikipedia wurde das Konzept „bei der internationalen Debatte über die Außen- und Sicherheitspolitik der USA, die auf die Veröffentlichung folgte, weithin als imperialistisch bewertet, da es den Unilateralismus als politisches Ziel darstellt und präventive, bzw. präemtive Militärschläge befürwortete, um mögliche Gefahren von anderen Ländern zu unterdrücken und andere Länder, darunter namentlich Russland, Deutschland, Japan und Indien, daran zu hindern, eine hegemoniale Stellung zu gewinnen.“ [Notiz am Rande: Laut Wikipedia profilierte Joseph Biden sich damals als einer der schärfsten Kritiker, da Wolfowitz damit die Bündnispartner verschrecke, sicher nicht wegen des US-Hegemonieanspruchs an sich.]

Das Friedenslogik ist Teil jedes Pädagogik-Curriculums und man lernt sie in jedem Mediationskurs. Warum wir uns damit in Bezug auf internationale Beziehungen so schwer tun, ist kaum zu begreifen. Ansonsten – wenn es nicht nur „immer wieder die Amerikaner, die an allem Schuld sind“ sein soll – läge „the proof in the pudding“. Verhandlungen werden vorgeschlagen. Dann würde man ja sehen, wer (nicht) mitmacht. Und das haben wir ja im Ukraine-Krieg auch gesehen.

Der Ukraine-Krieg soll „Trump-sicher“ werden

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Nach den US-Wahlen kam der Sinneswandel: Raketenangriffe auf russisches Staatsgebiet werden der Ukraine jetzt doch gestattet. Russland antwortete umgehend. Die Risiken der neuen Eskalation sind unkalkulierbar.

Hinter der beschleunigten Eskalation könnte die Absicht stehen, die NATO voll in den Konflikt hineinziehen, um so für den neuen US-Präsidenten Donald Trump vollendete Tatsachen zu schaffen. Es wäre dann sehr schwierig für ihn, den Krieg – wie eigentlich beabsichtigt – schnell zu beenden. Am 17. September warnten Donald Trump jr. und Robert F. Kennedy jr. in einem in The Hill erschienen Artikel vor einer solchen Eskalation, die direkt in einen Nuklearkrieg führe. Sicher nicht ohne Donald Trumps Wissen und Einverständnis.

Die ukrainische Militärführung verschwendete jedenfalls keine Zeit. Am 19. November wurde das russische Gebiet Brjansk mit sechs ATACM-Raketen (Kostenpunkt 7,2 Millionen US-Dollar) beschossen. Ein zweiter Angriff, bei dem auch britische Storm Shadows eingesetzt wurden, folgte kurze Zeit später. Nach russischer Darstellung sollen fast alle Geschosse abgefangen worden und nur geringer Schaden entstanden sein.

Die russische Antwort ließ nicht auf sich warten. Hier geht es zum vollständigen Artikel, der heute bei Makroskop erschien.

Neue Eskalationsstufe im Ukrainekrieg

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Pressemitteilung

Gemeinsames Handeln erforderlich, um Europa vor einer Katastrophe zu bewahren

„Der Krieg in der Ukraine ist nun in eine neue und gefährliche Eskalationsspirale eingetreten, die größte Risiken für Europa birgt“, erklärt Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN Assistent Generalsekretär und amtierender Europaabgeordnete des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) heute als Reaktion auf Berichte, dass die Ukraine Langstreckenraketen der USA und Großbritanniens auf Russland abgefeuert habe und Russland mit einer neuartigen Mittelstreckenrakete auf Ziele in der Ukraine reagiert habe.

„Präsident Biden hatte sich wiederholt geweigert, Angriffe auf Russland mit von den USA und Großbritannien gelieferten Langstreckenraketen zu genehmigen, um, wie er selbst sagte, einen Dritten Weltkrieg zu vermeiden. Alle derartigen Beschränkungen nun aufzuheben, ist in höchstem Maße unverantwortlich. Biden ist offenbar der Meinung, dass es das Risiko wert ist, ganz Europa in einem nuklearen Chaos zu zerstören, wenn man den Krieg in der Ukraine nicht verlieren will.“

„Es ist ganz klar, dass die scheidende US-Regierung diese Entscheidung getroffen hat, um der neuen Trump-Regierung Knüppel zwischen die Beine zu werfen und somit den Frieden in der Ukraine – und in Europa – in weite Ferne zu rücken.“

Schulenburg appelliert an seine Kollegen im Europäischen Parlament: „Wir befinden uns in der vielleicht gefährlichsten Phase dieses Krieges und müssen die Warnung der Vereinten Nationen ernst nehmen, dass sich die Situation in die falsche Richtung entwickelt. Die oberste Pflicht jedes Abgeordneten muss es jetzt sein, die Menschen in Europa vor Schaden zu bewahren. Vergessen wir unsere politischen Differenzen und handeln wir gemeinsam, um eine Katastrophe zu verhindern. Es ist höchste Zeit, dass wir uns mit Nachdruck für eine Politik der Deeskalation einsetzen und einen sofortigen Waffenstillstand fordern.“

Brüssel, den 22. November 2024

(V.i.S.d.P: Michael von der Schulenburg)

Für Nachfragen wenden Sie sich gerne an: michael.vonderschulenburg@europarl.europa.eu

Erhellend dazu schreibt Larry Johnson: Weiterlesen →

Der Globale Süden als Friedensstifter?

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Heute erschien bei Makroskop mein Artikel „Der Globale Süden als Friedensstifter?“ über die von China und Brasilien angestoßene Friedensinititive.

Der Ukraine-Krieg ist nicht nur für Europa eine Katastrophe. Auch viele Länder des „Globalen Südens“ sind von den Folgen betroffen. Das ist der Hintergrund für das von China und Brasilien am Rande der UN-Vollversammlung initiierte Treffen zur Bekräftigung ihres „Gemeinsamen Vorschlags für Friedensverhandlungen unter Beteiligung von Russland und der Ukraine“ vom Mai 2024. Von den siebzehn Staaten, die an dem Treffen teilnahmen, unterzeichneten zwölf am 27. September ein gemeinsames Neun-Punkte-Kommuniqué. Unter anderem ist in dem Beschluss festgeschrieben, im Rahmen der Vereinten Nationen eine Gruppe von „Freunden für den Frieden“ zu bilden. Der Chef-Sprecher des Schweizer Außenministeriums, das Beobachter zu dem Treffen entsandt hatte, begrüßte den Vorstoß. Zum gesamten Artikel: 241009-Der-globale-suden-als-friedensstifter

Die Ereignisse haben den Artikel schon überholt: Sowohl das dort erwähnte für den 12. Oktober geplannte Rammstein-Treffen, als auch die für November geplante Friedenskonferenz, die als Fortsetzung für das Treffen in der Schweiz geplant war, wurden abgesagt. Dazu Alexander Mercouris:

It looks to me that this announcement to postpone the peace conference is connected to the American decision to postpone the Ramstein meeting as well. It looks as if the Americans have decided to clear the decks to put everything back perhaps to next year rather than to be pushed into further diplomatic expeditions and moves and to decide and to be put into a position where they’d be under pressure to make further commitments to Ukraine that they don’t want to make. If I am right in thinking this, and I suspect I am, then even as Ukraine reels from one defeat to the other on the battlefields we have seen the first strongest and clearest sign that the United States is now closing the book on the whole affair.

Den Frieden gewinnen: zum gleichnamigen Buch von Heribert Prantl

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Heribert Prantl hat über die Süddeutsche Zeitung jahrelang den politischen Diskurs in Deutschland geprägt. Nun hat er ein Buch mit dem Titel „Den Frieden gewinnen“ geschrieben, das ich rezensiert habe. (Hier als pdf-Datei). Die Rezension ist sehr wohlwollend ausgefallen und wurde zusätzlich vor der Veröffentlichung nochmals weichgespült. Ich denke, sie kann trotzdem nützlich sein. Prantl argumentiert nämlich, dass es notwendig ist, friedliche Lösungen für die aktuellen Konflikte, insbesondere den Ukraine-Krieg zu suchen, auch wenn wenn man keinerlei Verantwortung für den Ausbruch des Krieges trägt (ich würde natürlich sagen „trüge“, aber sei es drum), mehr noch, Politik und Gesellschaft in Deutschland seien sogar dazu verpflichtet. Der Fehler liegt seiner Meinung nach in dem sich Einlassen auf die Kriegslogik selbst, wie es sich in der Zeitenwende manifestiert hat. Er fordert ein Umdenken in Richtung Friedenslogik, die Schuldfrage sei zweitrangig. Und er gibt zu bedenken, dass es trotz aller widrigen Faktoren, möglich ist, Frieden zu schaffen.

Unter dieser Voraussetzung könnten auch diejenigen, für die Putin nichts Anderes als ein Schurke und Kriegsverbrecher ist, nun darüber nachdenken, ob es, um ihm Einhalt zu gebieten, Alternativen zu militärischer Eskalation und der generellen Militarisierung unserer Gesellschaft gibt. Und ist der Dialog einmal in Gang gekommen, sind überraschende Lösungen möglich. Da die Friedensfrage die wichtigste überhaupt ist, ist nur zu wünschen, dass diese Argumentation möglichst viele Menschen überzeugt.

That said, möchte ich trotzdem ein paar Gedanken und Kritikpunkte loswerden, die nicht (teilweise nicht mehr) in der veröffentlichten Rezension vorkommen. Weiterlesen →

Europa und der Ukrainekrieg: Chancen und Herausforderungen für eine zukünftige Friedens- und Sicherheitspolitik

von us | 3 Kommentare zu Europa und der Ukrainekrieg: Chancen und Herausforderungen für eine zukünftige Friedens- und Sicherheitspolitik

Das ist der Titel des im Juni erschienenen Buches eines Autorenkollektivs herausgegeben von Götz Neuneck. Laut Klappentext vereint das Buch

fünf Aufsätze von Mitgliedern der Studiengruppe „Frieden und Europäische Sicherheit“ der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler, die Informationen und Argumente liefern, um die Komplexität des gegenwärtigen Ukrainekrieges besser zu verstehen, die öffentliche Diskussion zu versachlichen und realistische Optionen für eine Beendigung des Krieges sowie für eine stabile Nachkriegsordnung vorzubereiten.

Die Beiträge sind von Helmut W. Ganser (Brigadegeneral a.D., Diplom-Psychologe und -Politologe), Rüdiger Lüdeking (Botschafter a.D.), Hans-Jochen Luhmann (Senior Expert am Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie), Wolfgang Richter (Oberst a.D. und Associate Fellow beim Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik, GCSP) und Jürgen Scheffran (em. Professor für Integrative Geographie der Universität Hamburg).

Der Band endet mit 21 Schlussfolgerungen, die (mit Stand März 2024) das Ergebnis eines intensiven Diskussionsprozesses im Rahmen des Autorenkreises darstellen.

Es folgt eine Zusammenfassung dieser Schlussfolgerungen. Über Kommentare dazu würde ich mich freuen.

21 Schlussfolgerungen der Autoren aus ihrem Buch „Europa und der Ukraine-Krieg“ (Stand März 2024) Weiterlesen →