Autor: us

Krieg als zivilisatorische Errungenschaft?

von us | 1 Kommentar zu Krieg als zivilisatorische Errungenschaft?

Vor kurzem gab Herfried Münkler in der Zeit ein Interview …

… und es steht nicht einmal hinter einer Bezahlschranke. Für die einen ist es ein tiefsinniger Beitrag zur Menschheitsgeschichte, für die anderen ein ärgerliches Musterbeispiel für an Gebildete gerichtete Kriegspropaganda.

Herfried Münkler beschäftigt sich mit Kriegen im Verlaufe der Geschichte. Der „einflussreichste, lebende deutsche Politologe“ (die Zeit) hat mehrere Bücher dazu geschrieben. Eine klare Abgrenzung zwischen Kriegs- und Friedenszeiten entstand demnach mit der Sesshaftigkeit der Menschen und der Notwendigkeit stabiler Verhältnisse in Agrargesellschaften. Das führte aber auch zur fortwährenden Gefährdung der Stabilität durch diejenigen, die auf diese Reichtümer schielten. So waren und sind Kriege also eine notwendige Begleiterscheinung der menschlichen Zivilisation.

Ein ausgesprochen interessantes Forschungsthema also. Und die Leserin muss zugeben, dass sie Münklers Thesen an vielen Stellen aufgrund fehlender Sachkenntnis nicht beurteilen kann. In den Fällen, in denen sie – zumindest etwas – Sachkenntnis besitzt, und ihr Zweifel am Tiefgang der Argumentation kommen, muss sie einräumen, dass in einem doch relativ kurzen Interview vieles zwangsläufig verkürzt werden muss. Dennoch: Etliche, im Interview locker hingeworfene Behauptungen wecken ernsthaften Diskussionsbedarf. Das beginnt mit den Ursachen des Männerüberschusses in der Antike: So einfach ist eine weibliche Übersterblichkeit weder nachweis- noch begründbar. Und endet nicht mit dem Thema Proliferation (Weitergabe) von Atomwaffen und dem Budapester Memorandum, nach dem die Ukraine die auf ihrem Gebiet gelagerten Atomwaffen an Russland abgab und ihr im Gegenzug die Unverletzlichkeit ihrer Grenzen zugesichert (oder vielleicht nur in Aussicht gestellt) wurde: Dass nur Russland das Memorandum verletzt hat, ist unwahr, und die gesamte Fragestellung „Was wäre, wenn die Ukraine weiterhin Atomwaffen besessen hätte?“ erweist sich als sehr viel komplexer als im Interview auch nur angedeutet. Weiterlesen →

Wenn die Wahrnehmung der Grundrechte vom „Wohlverhalten“ abhängig ist

von us | 1 Kommentar zu Wenn die Wahrnehmung der Grundrechte vom „Wohlverhalten“ abhängig ist

Die Kafkaeske Situation, in der sich der Schweizer Jacques Baud, der Deutsche Hüseyn Dogru und andere Journalisten aus heiterem Himmel wiederfanden, auf welchen rechtlichen Grundlagen die gegen diese Personen beiden verhängten EU-Sanktionen beruhen und was das für uns alle bedeutet.

Davon handelt mein Artikel „Willkür im Rechtsmantel„, der heute bei Makroskop erschien.

Frieden auf Erden und den Menschen ein Wohlgefallen?

von us | Kommentieren on Frieden auf Erden und den Menschen ein Wohlgefallen?

Die Zeitenwende hat auch die deutschen Kirchen erreicht. Im Herbst veröffentlichten die deutschen  Kirchenführungen beider Konfessionen Erklärungen zur Sicherheitspolitik und der Wieder-Einführung der Wehrpflicht. Mit der Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz zur Debatte um die Wehrpflicht
und der Denkschrift der Evangelischen Kirche Deutschlands Welt in Unordnung reagieren sie damit auf die nach breiter Meinung drastisch veränderte Sicherheitslage, die 2022 durch den russischen Angriff auf die Ukraine entstanden ist.
Während diese neuen Positionsbestimmungen vielerorts begrüßt wurden – endlich sei in den Kirchen mehr Realismus eingekehrt – wurden auch deutlich kritische Stimmen laut. Mit zwei von ihnen habe ich gesprochen: Dr. Jan Gildemeister und Michael von der Schulenburg. Das Ergebnis erschien unter dem Titel Kirchen unter Druck: Zwischen Friedensethos und Zeitenwende bei MAKROSKOP.

Was denken junge Männer über die Wiedereinführung der Wehrpflicht? Auch darüber habe ich gesprochen – mit drei jungen Männern. Hier ist das Ergebnis.

Gaza: medizinische Hilfsgüter werden blockiert

von us | 1 Kommentar zu Gaza: medizinische Hilfsgüter werden blockiert

Heute bekam ich folgende Email von Michael von Schulenburg, Mitglied des Europäischen Parlaments:

Liebe Freunde,

bitte helft mit, dass die von der EU bereitgestellten medizinischen Hilfsgüter endlich die Krankenhäuser im Gazastreifen erreichen!

Ich wende mich heute mit der dringenden Bitte an Euch, unsere Initiative zu unterstützen, damit die noch bestehenden Krankenhäuser in Gaza Zugang zu den von der EU finanzierten und dort dringend benötigten medizinischen Hilfsgüter erhalten.

Zu diesem Zweck teile ich mit Euch unseren Appell an Außenminister Dr. Johann Wadephul in Form eines Offenen Briefes. Darin fordern wir ihn auf, den erheblichen Einfluss Deutschlands gegenüber der israelischen Regierung geltend zu machen, um die Lieferung mehrerer Container mit EU-finanzierten medizinischen Gütern sicherzustellen. Zahlreiche dieser Container wurden von den israelischen Behörden zurückgehalten und weiteren Containern wurde ihre Einfuhr nach Gaza verweigert.

Darüber hinaus füge ich einen weiteren Brief an die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Frau Kaja Kallas, bei. Wir bitten sie, dieses Thema auf der kommenden Tagung der EU-Außenminister zur Sprache zu bringen.

Es bedrückt uns als Abgeordnete des Europäischen Parlaments zutiefst, dass die EU bislang kaum etwas unternommen hat, um den Verbrechen gegen das palästinensische Volk entgegenzutreten. Die menschliche Tragödie, die auch von vielen unserer jüdischen Freunde als Genozid bezeichnet wird, spielt sich direkt vor unserer Haustür ab – oftmals mit Waffen, die aus EU-Ländern, allen voran Deutschland, stammen.

Trotz intensiver Bemühungen haben wir nur sehr wenige Abgeordnete gefunden, die bereit waren, diesen Appell zu unterzeichnen. Engstirnige Parteiinteressen wiegen in diesem Parlament offenbar schwerer als das Leid der Menschen in Gaza. Lediglich unsere kleine BSW-Gruppe hat geschlossen unterschrieben. Weiterlesen →

Gescheiterte Diplomatie

von us | Kommentieren on Gescheiterte Diplomatie

Mein Versuch, die Positionen gegenüberzustellen, und es der Leserin / dem Leser selbst zu überlassen, sich eine Meinung zu bilden, erschien am 31.10. bei Makroskop unter dem Titel Trump laviert, Putin taktiert. (Nicht meine Wahl, bin nicht ganz sicher, was ich davon halte.)

Wie die Financial Times unter Berufung auf einen informierten europäischen Beamtenberichtete, verlief das jüngste Zusammentreffen zwischen Selenskij und Trump alles andere als harmonisch. Der amerikanische Präsident soll dem ukrainischen Staatschef erklärt haben, er verliere den Krieg und die russische Wirtschaft laufe gut. Deswegen müsse er schnell einen Deal mit Moskau abschließen, der auch Gebietsabtretungen beinhalte. Andernfalls drohe der Ukraine die Zerstörung. Die erhofften Tomahawks würden vorerst nicht an die Ukraine geliefert.

Die Welt war erstaunt: Wie war diese 180°-Wende zum „Putinversteher“ zu erklären? Lag es an seinen jüngsten Telefongesprächen mit dem von ihm hochgeschätzten ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orban und Wladimir Putin und der Aussicht auf ein weiteres Gipfeltreffen?

Vollständiger Text: 251031_trump-laviert-putin-taktiert

USA versus China: Chips und Seltenen Erden

von us | 1 Kommentar zu USA versus China: Chips und Seltenen Erden

Die neueste Entwicklung:

Wie Moonofalabama berichtet, übernahm die niederländische Regierung die Chipfirma Nexperia,
weil die chinesischen Eigentümer Washingtons Sanktionsliste auf den Plan riefen. Schon vor Monaten hatten US-Beamte ihren niederländischen Amtskollegen signalisiert, der chinesische CEO müsse „ersetzt werden“, damit Nexperia von den Restriktionen befreit werden könne, wie kürzlich veröffentlichte Gerichtsdokumente zeigen. Peking antwortete prompt mit Exportverboten für entscheidende Bauteile, die in den Niederlanden für die Produktion essenziell sind. Für Nexperia, die jährlich rund 90 Milliarden Komponenten liefert, könnte das das Ende bedeuten – mit direkten Folgen für die europäische Hightech-Industrie.

Mein heute bei Makroskop erschienener Artikel dazu:  Weiterlesen →

Das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren unterstreicht die Notwendigkeit eines Friedens heute

von us | Kommentieren on Das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren unterstreicht die Notwendigkeit eines Friedens heute

15 Mitglieder des Europaparlaments haben heute einen Aufruf zum Frieden herausgegeben.

Heute gedenken wir der Niederlage Nazi-Deutschlands und des Endes des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren. Wir gedenken der schätzungsweise 60 Millionen Toten, davon allein 27 Millionen in der Sowjetunion, und des unermesslichen menschlichen Leids, das dieser Krieg verursacht hatte.

Während wir hier stehen, ist der Krieg wieder nach Europa zurückgekehrt. Deshalb wollen wir diesen Jahrestag nutzen, um unsere parlamentarischen Kolleginnen und Kollegen eindringlich aufzufordern, alle Diskussionen darüber, wie dieser Krieg doch noch gewonnen werden könne hinter sich zu lassen und den Weg zum Frieden einzuschlagen. Wir haben den Frieden in der Ukraine schon einmal verspielt, wir dürfen ihn nicht noch einmal verspielen.

Der vollständige Aufruf auf Deutsch: 250508 Aufruf zum Frieden EU Parliament German

Keiner der deutschen Abgeordneten außer denen des BSW und Martin Sonneborn haben sich angeschlossen. Mit John Mearsheimer muss man wohl befürchten, dass es in Europa bald zu weiteren Kriegen kommen wird.

Zum Video: MEPs Call for Peace in the European Parliament

 

Déjà Vu: Im Gedenken an die letzten Kriegstage vor 80 Jahren

von us | 1 Kommentar zu Déjà Vu: Im Gedenken an die letzten Kriegstage vor 80 Jahren

Ich habe nochmals einen Argumentationsversuch unternommen, indem ich von der Logik ausgehe, die der heute landläufigen Meinung zugrunde liegt. (Obwohl ich diese Logik selbst schon infrage stelle). Selbst das ist vermutlich in der heutigen politischen und medialen Lage ein hoffnungsloses Unterfangen. Der Artikel erschien heute bei Makroskop.

Endgame Ukraine: Darf man in einem gerechten Krieg einen ungerechten Frieden akzeptieren?

80 Jahre nach dem Endes des Zweiten Weltkrieges erinnert der BR mit dem Anti-Kriegs-Film „Die Brücke“ aus dem Jahre 1959 an das letzte Verbrechen Hitlers aus einer langen Reihe: In der Endphase des Zweiten Weltkrieges war er nicht bereit, die Realität der Niederlage zu akzeptieren. Indem er „bis zum letzten Mann“ weiterkämpfen und dazu sogar noch Jugendliche und Alte für den Volkssturm rekrutieren ließ, führte er viele in den unnötigen Tod und Deutschland in die bedingungslose Kapitulation. Darüber herrscht hierzulande Konsens. Es war das Anliegen der Verschwörer des 20. Juli, diese unnötigen Tode und diese katastrophale Niederlage Deutschlands zu verhindern.

Heute befindet sich die Ukraine in einer ähnlichen Situation wie Deutschland am Ende des Zweiten Weltkrieges. Es ist klar, dass der Krieg gegen Russland nicht gewonnen werden kann: Es fehlt an Material; die Arsenale der Verbündeten sind aufgebraucht, und es wird Jahre dauern, diese wieder aufzufüllen. Aber vor allem fehlt es der Ukraine an Soldaten. Die Verbündeten sind nicht bereit, eigene Truppen zur Unterstützung des Landes zu mobilisieren. Weiterkämpfen in einer solchen Lage bringt nur einen Aufschub für eine drohende vollständige Niederlage. In der Zwischenzeit droht weiterer Gebietsverlust, die Zerstörung von noch mehr Infrastruktur und vor allem: Es sterben Menschen. Am Ende könnte die bedingungslose Kapitulation stehen – damit stünde die künftige staatliche Existenz der Ukraine auf dem Spiel. […]

Warum ist es so schwierig, diese Realität anzuerkennen, die wir für das Deutschland des Zweiten Weltkrieges im Nachhinein so klar sehen? Die Antwort liegt auf der Hand: Hitlers Krieg war ein Unrechtskrieg. Die Ukraine hingegen verteidigt sich gegen einen Angreifer. Die Niederlage Deutschlands im Zweiten Weltkrieg war also gerecht, die Niederlage der Ukraine wäre ungerecht. […]

Die bittere Realität ist jedoch, dass es nicht die Moral ist, die hier entscheidet, sondern die Macht der Waffen. Vor diesem Dilemma standen auch die Verschwörer des 20. Juli. Die Mehrheit von ihnen war keineswegs von Anfang an der Meinung gewesen, dass Hitlers Krieg ein unrechtmäßiger Krieg sei. Viele hatten zunächst hinter ihm gestanden und durchliefen einen schwierigen Erkenntnisprozess, bis sie sich zu dem Attentatsversuch entschieden.

„Es kann keinen gerechten Frieden geben“, sagte Michael von der Schulenburg, der im Auftrag der UNO in unzähligen Konflikten vermittelte.

Der vollständige Artikel: 250430_end-game-ukraine

Braucht Europa eine eigenständige nukleare Abschreckung?

von us | Kommentieren on Braucht Europa eine eigenständige nukleare Abschreckung?

Dazu hat Oberst a.D. Wolfgang Richter heute in Makroskop Stellung genommen.

Die Antwort ist: Europa wäre das Kampffeld für den Einsatz taktischer Atomwaffen durch die Großmächte, die damit die Glaubwürdigkeit ihrer „gegenseitig gesicherten Vernichtungsfähigkeit“ durch Atomwaffen demonstrieren würden, ohne sich selbst zu gefährden. (Jedenfalls ist das die Logik dahinter.) Das Gleiche gilt für Frankreich, wenn es Großmachtfunktionen für Europa gegenüber „dem Feind“ Russland übernähme: Die Atombomben müssen dann über Mittel- und Osteuropa niedergehen, um Frankreich zu „schützen“. Nun ja.

Genaueres dazu ist hier zu lesen: 250425_braucht-europa-eine-eigenstandige-nukleare-abschreckung