Autor: us

Das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren unterstreicht die Notwendigkeit eines Friedens heute

von us | Kommentieren on Das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren unterstreicht die Notwendigkeit eines Friedens heute

15 Mitglieder des Europaparlaments haben heute einen Aufruf zum Frieden herausgegeben.

Heute gedenken wir der Niederlage Nazi-Deutschlands und des Endes des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren. Wir gedenken der schätzungsweise 60 Millionen Toten, davon allein 27 Millionen in der Sowjetunion, und des unermesslichen menschlichen Leids, das dieser Krieg verursacht hatte.

Während wir hier stehen, ist der Krieg wieder nach Europa zurückgekehrt. Deshalb wollen wir diesen Jahrestag nutzen, um unsere parlamentarischen Kolleginnen und Kollegen eindringlich aufzufordern, alle Diskussionen darüber, wie dieser Krieg doch noch gewonnen werden könne hinter sich zu lassen und den Weg zum Frieden einzuschlagen. Wir haben den Frieden in der Ukraine schon einmal verspielt, wir dürfen ihn nicht noch einmal verspielen.

Der vollständige Aufruf auf Deutsch: 250508 Aufruf zum Frieden EU Parliament German

Keiner der deutschen Abgeordneten außer denen des BSW und Martin Sonneborn haben sich angeschlossen. Mit John Mearsheimer muss man wohl befürchten, dass es in Europa bald zu weiteren Kriegen kommen wird.

Zum Video: MEPs Call for Peace in the European Parliament

 

Déjà Vu: Im Gedenken an die letzten Kriegstage vor 80 Jahren

von us | 1 Kommentar zu Déjà Vu: Im Gedenken an die letzten Kriegstage vor 80 Jahren

Ich habe nochmals einen Argumentationsversuch unternommen, indem ich von der Logik ausgehe, die der heute landläufigen Meinung zugrunde liegt. (Obwohl ich diese Logik selbst schon infrage stelle). Selbst das ist vermutlich in der heutigen politischen und medialen Lage ein hoffnungsloses Unterfangen. Der Artikel erschien heute bei Makroskop.

Endgame Ukraine: Darf man in einem gerechten Krieg einen ungerechten Frieden akzeptieren?

80 Jahre nach dem Endes des Zweiten Weltkrieges erinnert der BR mit dem Anti-Kriegs-Film „Die Brücke“ aus dem Jahre 1959 an das letzte Verbrechen Hitlers aus einer langen Reihe: In der Endphase des Zweiten Weltkrieges war er nicht bereit, die Realität der Niederlage zu akzeptieren. Indem er „bis zum letzten Mann“ weiterkämpfen und dazu sogar noch Jugendliche und Alte für den Volkssturm rekrutieren ließ, führte er viele in den unnötigen Tod und Deutschland in die bedingungslose Kapitulation. Darüber herrscht hierzulande Konsens. Es war das Anliegen der Verschwörer des 20. Juli, diese unnötigen Tode und diese katastrophale Niederlage Deutschlands zu verhindern.

Heute befindet sich die Ukraine in einer ähnlichen Situation wie Deutschland am Ende des Zweiten Weltkrieges. Es ist klar, dass der Krieg gegen Russland nicht gewonnen werden kann: Es fehlt an Material; die Arsenale der Verbündeten sind aufgebraucht, und es wird Jahre dauern, diese wieder aufzufüllen. Aber vor allem fehlt es der Ukraine an Soldaten. Die Verbündeten sind nicht bereit, eigene Truppen zur Unterstützung des Landes zu mobilisieren. Weiterkämpfen in einer solchen Lage bringt nur einen Aufschub für eine drohende vollständige Niederlage. In der Zwischenzeit droht weiterer Gebietsverlust, die Zerstörung von noch mehr Infrastruktur und vor allem: Es sterben Menschen. Am Ende könnte die bedingungslose Kapitulation stehen – damit stünde die künftige staatliche Existenz der Ukraine auf dem Spiel. […]

Warum ist es so schwierig, diese Realität anzuerkennen, die wir für das Deutschland des Zweiten Weltkrieges im Nachhinein so klar sehen? Die Antwort liegt auf der Hand: Hitlers Krieg war ein Unrechtskrieg. Die Ukraine hingegen verteidigt sich gegen einen Angreifer. Die Niederlage Deutschlands im Zweiten Weltkrieg war also gerecht, die Niederlage der Ukraine wäre ungerecht. […]

Die bittere Realität ist jedoch, dass es nicht die Moral ist, die hier entscheidet, sondern die Macht der Waffen. Vor diesem Dilemma standen auch die Verschwörer des 20. Juli. Die Mehrheit von ihnen war keineswegs von Anfang an der Meinung gewesen, dass Hitlers Krieg ein unrechtmäßiger Krieg sei. Viele hatten zunächst hinter ihm gestanden und durchliefen einen schwierigen Erkenntnisprozess, bis sie sich zu dem Attentatsversuch entschieden.

„Es kann keinen gerechten Frieden geben“, sagte Michael von der Schulenburg, der im Auftrag der UNO in unzähligen Konflikten vermittelte.

Der vollständige Artikel: 250430_end-game-ukraine

Braucht Europa eine eigenständige nukleare Abschreckung?

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Dazu hat Oberst a.D. Wolfgang Richter heute in Makroskop Stellung genommen.

Die Antwort ist: Europa wäre das Kampffeld für den Einsatz taktischer Atomwaffen durch die Großmächte, die damit die Glaubwürdigkeit ihrer „gegenseitig gesicherten Vernichtungsfähigkeit“ durch Atomwaffen demonstrieren würden, ohne sich selbst zu gefährden. (Jedenfalls ist das die Logik dahinter.) Das Gleiche gilt für Frankreich, wenn es Großmachtfunktionen für Europa gegenüber „dem Feind“ Russland übernähme: Die Atombomben müssen dann über Mittel- und Osteuropa niedergehen, um Frankreich zu „schützen“. Nun ja.

Genaueres dazu ist hier zu lesen: 250425_braucht-europa-eine-eigenstandige-nukleare-abschreckung

Chance für Europa: Das Undenkbare tun

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Dieser Artikel erscheint heute bei Makroskop.

Der singapurische Diplomat Kishore Mahbubani fordert die Europäer auf, „das Undenkbare zu tun“. Aber ist die real existierende EU zu solch großem strategischen Wurf in der Lage? Oder wird sie die Fassade der transatlantischen Einheit trotz offener Demütigung aufrechterhalten?

Mit Recht sind die Europäer stolz auf ihre lange Tradition der Gedankenfreiheit. Wer jedoch die folgenden drei Axiome der europäischen Politik hinterfragt, denkt das „Undenkbare“ und stößt auf massive Gegenwehr.

Axiom Nummer 1 ist das unverbrüchliche transatlantische Bündnis. Die USA ist die den Europäern wohl gesonnene Schutzmacht, die sie mithilfe der NATO militärisch vor äußeren Feinden schützt und das konfliktreiche Verhältnis der europäischen Staaten untereinander befriedet. Im Gegenzug tragen die Europäer die amerikanische Politik weitgehend – mit einigen Ausreißern – mit, auch wenn sie nicht immer den eigenen Interessen entspricht. Unterm Strich ist das Ergebnis für beide Seiten positiv.

Axiom Nummer 2 ist die russische Gefahr. Putins Absicht ist es, ein autoritär geführtes großrussisches Reich zu errichten. Die NATO-Osterweiterung war deswegen zum Schutz der osteuropäischen Staaten unabdingbar. Der Sieg im Ukrainekrieg ist für Europa eine Überlebensfrage, denn Putins imperialistische Armee wird immer weiter nach Westen marschieren, wenn sie nicht in der Ukraine aufgehalten wird.

Der Sieg ist möglich, den Putins Macht steht wirtschaftlich auf tönernen Füßen und die NATO-Staaten sind Russland militärisch weit überlegen. Jede Verhandlungsbereitschaft von westlicher Seite würde von Putin als Schwäche angesehen und ausgenutzt werden. Es war ein schwerer Fehler, sich vom russischen Erdgas abhängig zu machen und auf den Traum eines von Lissabon bis Wladiwostok reichenden Europas zu setzen, den Putin in seiner gefeierten Bundestagsrede von 2001 heraufbeschwor.

Axiom Nr. 3 ist der notwendige Kampf zur Verteidigung der Demokratie gegen die Autokraten dieser Welt. Die Europäer haben die Verpflichtung, die freiheitlich-demokratischen Werte weltweit durchzusetzen. Es ist unsere moralische Pflicht, nach Putins Völkerrechtsbruch die Ukraine zu unterstützen und Putin zu bestrafen. Im Inneren bedrohen rechtspopulistische Parteien mit ihren nationalistischen, rassistischen und faschistischen Programmen die Demokratie. Dabei liegen sie sowohl mit den trumpschen MAGA-Unterstützern als auch mit dem konservativen putinschen Russland auf einer Linie. Demokraten müssen mit allen Mitteln gegen diese Bedrohungen vorgehen; so zum Beispiel die Korridore der Meinungsäußerung kontrollieren und einschränken, damit russische Propaganda und faschistisches Gedankengut nicht frei in den sozialen Medien kursieren können. Schon undemokratische Gedanken und Worte sind als fake news und hate speech zu ahnden, denn aus Beidem könnte leicht eine böse Tat werden. Weiterlesen →

Antisemitismus als politische Waffe?

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Bildquelle: https://www.jfda.de/documenta/3.1.-people%27s-justice

Im gestrigen politischen Salon des Marburger Friedensforschers PD Dr. Johannes M. Becker erinnerten der ehemalige Leiter des Bildarchivs Foto Marburg Prof. (em.) Dr. Lutz Heusinger und der Studien-Reiseveranstalter und -schriftsteller Dr. Andreas Schneider an die Antisemitismus-Debatte anläßlich der Dokumenta 15 im Jahr 2022. Und noch immer weckt diese starke Emotionen. Weiterlesen →

Memo an Europa: Hier ist Deine Chance – Nutze sie!

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Der bekannte Politikwissenschaftler John Mearsheimer sagte vor ein paar Tagen: „Die Gletscherplatten der Geopolitik verschieben sich.“ Wir befinden uns an einem Wendepunkt. Als Europäer mag man es als starkes Stück empfinden, wenn man von einem US-Vizepräsidenten für eine Politik kritisiert wird, die einem seit mehr als 20 Jahren von seinen Vorgängerregierungen mehr oder weniger aufgezwungen wurde. Aber: Die Europäer haben diese Politik willfährig mitgetragen, zum Teil wider besseres Wissen. Vermutlich erlagen sie auch der fatalen Fehleinschätzung, man sei – zusammen mit den USA – der russischen „Tankstelle mit Atomwaffen“ weit überlegen. So gab man nach und nach die Entspannungspolitik auf, der wir die Wiedervereinigung verdanken. Und das industrielle Geschäfts- (und Energiewende-)Modell, das auf guten Beziehungen zu Russland und dem Bezug günstigen Pipeline-Gases beruhte, ebenfalls. Weiterlesen →

18. Februar 2025: Ready to Rumble

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… wie Pepe Escobar es ausdrückt.

🇷🇺🇺🇸⚡️Negotiations between Russian and US delegations began in Saudi Arabia

The following are participating on the Russian side:

— Foreign Minister Sergei Lavrov;

— Assistant to the President of the Russian Federation Yuri Ushakov.

From the US side:

— US Secretary of State Marco Rubio;

— National Security Advisor Mike Waltz;

— White House Special Representative for the Middle East Steve Witkoff.

 

 

 

 

 

 

Der große TikTok Disput

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Der folgende Artikel erschien heute bei Makroskop in Anspielung an den Begriff „Minsky-Moment“ unter dem Titel „Der große Tiktok Moment“. (Ein Minsky-Moment ist der Zeitpunkt, an dem die Wirtschaft zusammen- und eine schwere Krise ausbricht.) Der bessere Titel wäre jedoch „Der große Xiaohongshu Moment“. Wie auch immer – Es ist jedenfalls interessant zu beobachten, wie der Versuch der US-Gesetzgeber, ihre Bürger vor Cyber-Angriffen und chinesischer Propaganda zu schützen, nach hinten losging – und in einem großen Fest der Völkerverständigung endete. Es gibt sogar schon die passende Hymne. 

Ob die Vertrauenskrise systemrelevant wird, bleibt abzuwarten. Ob sich die Bürger beider Länder nach dieser Erfahrung wieder vollständig voneinander abschotten lassen werden, ist fraglich.

Hier geht es zum vollständigen Artikel.

P.S.: Am 6. Februar erschien unter dem Titel „Unverhoffte Völkerfreundschaft“ dazu ein kürzerer Artikel von mir bei Der Freitag. Mit schöner Grafik. Weiterlesen →

Ein Putinversteher will Präsident der Ukraine werden

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Für die einen galt er als enger Vertrauter des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, für die anderen war er Propagandachef oder Spin Doctor. Oleksij Mykolajowytsch Arestowytsch, ukrainischer Politiker im Offiziersrang, war bis zum Januar 2023 Regierungsberater und zuständig für strategische Kommunikation im Bereich der nationalen Sicherheit und Verteidigung. Durch seine täglichen Lageberichte zum Ukrainekrieg (schon 2019 hatte er den russischen Angriff vorausgesagt), aber auch über die sozialen Medien (allein sein YouTube-Kanal hat 1,8 Millionen Follower) wurde er national und international populär. Weniger bekannt ist, dass der 49-jährige auch Theologie studierte und eine erfolgreiche internationale Schule für künftige Führungskräfte betreibt (die Unterrichtssprache ist russisch).

In einem – bisher eher seltenen – Interview für den angel-sächsischen Raum[1] am 23. Dezember 2024 korrigiert er das Bild seiner Selenskyj-Nähe. Ganz im Gegenteil sei er schon lange ein scharfer Kritiker des ukrainischen Präsidenten gewesen, lässt er seinen Gastgeber Patrick Bet-David wissen. Und nun will er Präsident der Ukraine werden und sich für eine europäische Sicherheitsordnung einsetzen, die die Interessen Moskaus berücksichtigt. Hier gehts zum vollständigen Artikel, der diese Woche bei Makroskop erschien.

 

Wahrheit und Macht

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Dazu einige übersetzte Ausschnitte aus einem Artikel von Abby Cartus: Candle in the Wind (der ganze Text ist lesenswert).

„Eine der traurigsten Lehren der Geschichte ist diese: Wenn wir lange genug getäuscht worden sind, neigen wir dazu, jeden Beweis für die Täuschung abzulehnen. Wir sind nicht mehr daran interessiert, die Wahrheit herauszufinden. Der Schwindel hat uns gefangen genommen. Es ist einfach zu schmerzhaft, sich einzugestehen, dass man uns betrogen hat, selbst uns selbst gegenüber. Wenn man einem Scharlatan einmal Macht über sich gegeben hat, bekommt man sie fast nie wieder zurück.“ Carl Sagan: The Demon-Haunted World: Science as a Candle in the Dark (1995)

[…]

Um dem zu begegnen, entwickelte Sagan ein „Kit zur Erkennung von Schwachsinn“. Das ist im Wesentlichen eine popularisierte wissenschaftliche Methode, die der Leser anwenden kann, um echte Wissenschaft von Pseudowissenschaft und Hokuspokus zu unterscheiden, die Logik zu nutzen, um Aberglauben zu entlarven und schließlich das kleine Licht, der Vernunft gegen die bedrückende, eindringende Dunkelheit der Unwissenheit und des Wahns wachsen zu lassen. […]

Aber diese Art von „scicomm“ funktioniert … nicht wirklich … Weiterlesen →