Monat: Juni 2022

Für eine zivile Zeitenwende

von us | 2 Kommentare zu Für eine zivile Zeitenwende
Was ‚Die Linke‘ nicht schafft, schaffen ‚Splitterguppen‘

Über 100 Organisationen und namhafte Einzelpersonen rufen gemeinsam als „Demonstrationsbündnis Zivile Zeitenwende“ zur bundesweiten Demonstration in Berlin am 2. Juli 2022 in Berlin auf. Ihr Motto:

Obwohl sich die Unterzeichner*innen deutlich in der Bewertung des Ukraine-Konflikts und seiner Ursachen sowie der Sanktionspolitik voneinander unterscheiden, sind sie sich einig in der Ablehnung der von der Bundesregierung vorgesehenen militärischen Zeitenwende und des Aufrüstungspakets von 100 Milliarden Euro.

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Andalusien: Wahlsieg der Rechtspartei, Zuwachs der Faschisten und das Elend der spanischen Linken

von as | 1 Kommentar zu Andalusien: Wahlsieg der Rechtspartei, Zuwachs der Faschisten und das Elend der spanischen Linken

Gastbeitrag von Eckart Leiser

Andalusien hat in Spanien in etwa das politische Gewicht wie Nordrhein-Westfalen in
Deutschland. Darum blickte das Land gespannt auf die regionalen Wahlen vom letzten
Sonntag, werden sie doch als Einleitung des Endes der Linksregierung in Madrid
gewertet. Ergebnis: Die Rechtspartei PP hat sich seit den letzten Wahlen 2018 von 26
auf 58 Abgeordnete mehr als verdoppelt, die sozialistische Partei PSOE – bisher am
stärksten – fiel von 33 auf 30, die beiden Nachfolger des Linksbündnisss Adelante
Andalucía kamen auf zusammen 7 nach 17 Sitzen vor vier Jahren, und die rechtsliberale
Partei, bisher 21 Sitze, verschwand völlig aus dem andalusischen Parlament.

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Wenn der Westen nicht so bösartig gewesen wäre …

von as | 1 Kommentar zu Wenn der Westen nicht so bösartig gewesen wäre …

Stellen wir uns vor, wie es hätte sein können, wenn der Westen nicht so bösartig gewesen wäre, sondern so gut, wie viele das damals Anfang der 90er geglaubt haben.

Nehmen wir mal an, Russland wäre so gewesen, wie es war, und hätte sich mit Putin so entwickelt, wie es auch passiert ist, nur ohne die immer schärfere Konfrontation durch die noch zu beschreibenden Bösartigkeiten des Westens.

Was hätte der weniger böse Westen anders gemacht?

  • Die NATO hätte sich nicht nach Osten erweitert, sondern wäre dageblieben, wo sie war, wie es auch damals mündlich versprochen wurde.
  • Der Westen hätte darauf gedrungen, dass in den ehemals sowjetischen Ländern die russischsprachigen und ethnisch russischen Bevölkerungsteile das auch in Westeuropa übliche Recht auf ihre eigenen Sprache als Amtssprache und Unterrichtsprache erhalten, dass sie selbstverständlich gleichberechtigte Staatsbürger sind, und dass sie über die notwendige Autonomie verfügen, bestehende kulturelle und wirtschaftliche Bindungen mit Russland aufgrund der sowjetischen Vergangenheit aufrechtzuerhalten und weiterzuentwickeln.
  • Der Westen hätte darauf gedrungen, dass in allen osteuropäischen Ländern neonazistische Parteien, Organisationen, Aktivitäten und Symbole verboten werden, ganz ähnlich wie das auch in anderen westeuropäischen Ländern üblich ist.

Eins ist klar: Den Krieg, den wir heute haben, hätte es nicht gegeben.

Michael Hudson und der Superimperialismus

von us | 3 Kommentare zu Michael Hudson und der Superimperialismus

Ich möchte auf den Kommentar von qbz antworten, und die Antwort ist viel zu lang für einen Diskussionsbeitrag geworden:

Die Hauptauseinandersetzung heute ist zwischen denjenigen, die sich der US-Dollardominanz unterwerfen und denen, die sich widersetzen.

Superimperialismus

Dieses System nennt Hudson Superimperialismus, und es unterscheidet sich grundlegend von dem System, welches Lenin als Imperialismus bezeichnete.

Hudsons Buch beruht auf eigenen Untersuchungen, die Hudson in seiner Funktion als Bankberater durchgeführt hat. Diese Hintergründe erzählt er hier. Sein Buch Superimperialism, das zuerst in den 1970ern erschien und in 2021 neu aufgelegt wurde, entwickelt diese These sehr ausführlich und fundiert und zeigt, wie sich dieses System seit der Zeit nach dem 1. Weltkrieg entwickelt hat. (Und es wurde, wie er erzählt, vor allem von amerikanischen Bankern und Regierungsvertretern als Gebrauchsanweisung verschlungen.)

Nach dem 1. Weltkrieg erlangten die USA ihre Dominanz, indem sie darauf bestanden, dass auch die Verbündeten alle Kriegsschulden bezahlen mussten, was dazu führte, dass Deutschland extrem ausgepresst wurde, mit den bekannten Folgen. Weiterlesen →

Wenn man die Lage verkennt

von us | 3 Kommentare zu Wenn man die Lage verkennt

Kommentator Bevin bringt es wieder einmal auf den Punkt:

History suggests that when people cannot afford to eat or keep themselves warm they get very angry and act spontaneously. There is no need of any political party to direct them.
No doubt current society is, as you say, unusually calmed by the ruling class’s monopoly of the media but while this might moderate or mitigate popular reaction to governmental failure it won’t cancel it.
There are only two alternatives: people will demand an end to the sanctions regime or an immediate conquest of Russia and its allies.
One day people will look back in wonder at the way in which the silly women, and men, leading Die Linke completely missed the opportunities that existed to upset the establishment, in order to preen their ID political ideas.

(Hervorhebung von mir) Weiterlesen →

Ohne Nato leben

von us | 1 Kommentar zu Ohne Nato leben

Am 21. Mai fand der hybride Kongress „Ohne Nato leben – Ideen für den Frieden“ statt. Etwas verspätet hier eine Dokumentation (mit Dank an Stephanus). Die Auseinandersetzung mit den Beiträgen lohnt sich.

Programm

Hier einige Videos vom internationalen Podium

Einige Vorträge in Audio:

Oskar Lafontaine, Redebeitrag   /  Vita

Ekkehard Sieker, Redebeitrag,  Über E.S.

Eugen Drewermann, deutscher Theologe, Psychoanalytiker und Schriftsteller.

Norman Paech, Jurist und emeritierter deutscher Professor für Politikwissenschaft und für Öffentliches Recht

Daniela Dahn, deutsche Journalistin, Schriftstellerin und Publizistin.