Biden in Europa: drei Gipfeltreffen.
Freitag – Sonntag – Sonne – G7 (St. Ives); Montag – Sonne – NATO (Brüssel); Mittwoch – Sonne – Putin (Genf). Die Sonnenbrille sitzt.
Eine höfliche Begegnung mit Putin mit einigen erfreulichen Ergebnissen. Wiederaufnahme des strategischen Dialoges; die gemeinsame Erklärung lässt hoffen, dass konkrete Schritte folgen:
„Heute bekräftigen wir den Grundsatz, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf.“
Wieso diese Änderung im Ton, wieso die Bitte Bidens um ein Gipfeltreffen mit dem Mann, den er kurz zuvor noch einen Killer nannte?
Die auf Anti-Russland Rhetorik eingestellte Presse und die Anti-Russland Falken in seiner Administration und der politischen Klasse der USA waren nicht glücklich:
„Why are you so confident that he’ll change his behavior Mr President?”
Zwei Gründe werden diskutiert:
1. Die Realisten in Bidens Administration haben erkannt, dass Russlands neue strategische Waffensysteme einen Erstschlag auf die USA ermöglichen können. Ein neues strategisches Rüstungsabkommen ist die einzige Möglichkeit, diese existenzielle Bedrohung abzuwenden. Das jüngste russische Truppenmanöver, bei dem in kürzester Zeit 100.000 Mann an den russischen Westgrenzen aufgestellt wurden, etwas was der NATO in dieser Größenordnung kaum gelingen kann, tat ein Übriges.
2. Die USA wollen sich auf die Eindämmung von Chinas Einfluss konzentrieren. Sie haben erkannt, dass sie es nicht gleichzeitig mit China und Russland aufnehmen können. Russland muss also von der China-Allianz abgespalten und zurück nach Europa geholt werden. Und Europa soll auch militärisch in die Konfrontation mit China mit eingebunden werden.
Eine entsprechende geopolitisch orientierte strategische Neuausrichtung der NATO wird angestrebt. Staaten mit einer „gemeinsamen demokratischen Identität“ stünden wie im Kalten Krieg wieder vor einer „systemischen Herausforderung“, in der „selbstbewusste autoritäre Staaten mit einer revisionistischen außenpolitischen Agenda versuchten, ihre Macht und ihren Einfluss auszuweiten“.
Zum vollständigen Artikel, der zuerst auf Makroskop erschien: 44980419_biden-in-europa-drei-gipfeltreffen