Gaza: medizinische Hilfsgüter werden blockiert

Heute bekam ich folgende Email von Michael von Schulenburg, Mitglied des Europäischen Parlaments:

Liebe Freunde,

bitte helft mit, dass die von der EU bereitgestellten medizinischen Hilfsgüter endlich die Krankenhäuser im Gazastreifen erreichen!

Ich wende mich heute mit der dringenden Bitte an Euch, unsere Initiative zu unterstützen, damit die noch bestehenden Krankenhäuser in Gaza Zugang zu den von der EU finanzierten und dort dringend benötigten medizinischen Hilfsgüter erhalten.

Zu diesem Zweck teile ich mit Euch unseren Appell an Außenminister Dr. Johann Wadephul in Form eines Offenen Briefes. Darin fordern wir ihn auf, den erheblichen Einfluss Deutschlands gegenüber der israelischen Regierung geltend zu machen, um die Lieferung mehrerer Container mit EU-finanzierten medizinischen Gütern sicherzustellen. Zahlreiche dieser Container wurden von den israelischen Behörden zurückgehalten und weiteren Containern wurde ihre Einfuhr nach Gaza verweigert.

Darüber hinaus füge ich einen weiteren Brief an die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Frau Kaja Kallas, bei. Wir bitten sie, dieses Thema auf der kommenden Tagung der EU-Außenminister zur Sprache zu bringen.

Es bedrückt uns als Abgeordnete des Europäischen Parlaments zutiefst, dass die EU bislang kaum etwas unternommen hat, um den Verbrechen gegen das palästinensische Volk entgegenzutreten. Die menschliche Tragödie, die auch von vielen unserer jüdischen Freunde als Genozid bezeichnet wird, spielt sich direkt vor unserer Haustür ab – oftmals mit Waffen, die aus EU-Ländern, allen voran Deutschland, stammen.

Trotz intensiver Bemühungen haben wir nur sehr wenige Abgeordnete gefunden, die bereit waren, diesen Appell zu unterzeichnen. Engstirnige Parteiinteressen wiegen in diesem Parlament offenbar schwerer als das Leid der Menschen in Gaza. Lediglich unsere kleine BSW-Gruppe hat geschlossen unterschrieben.

Unser besonderer Dank gilt Prof. Dr. Jan-Peter Warnke – für uns einfach „Jan“ –, einem weltberühmten Neurochirurgen und heute Mitglied unserer BSW-Gruppe. Er hat unermüdlich sein Fachwissen eingesetzt, um sich für die medizinische Versorgung der Verwundeten und Überlebenden in Gaza starkzumachen. Er hat Kontakte zu palästinensischen Ärzten und NGO-Mitarbeitern geknüpft, den Verladehafen auf Zypern besucht, hat sich dort mit zypriotischen und UN-Mitarbeitern getroffen, mit ECHO (dem humanitären Arm der EU-Kommission) gesprochen und im Plenum des Parlaments Stellung genommen.

Uns ist schmerzlich bewusst, dass unser Einsatz, die von der EU finanzierten Hilfsgüter nach Gaza zu bringen, nur einen kleinen Beitrag darstellt – einen Beitrag, der in keinem Verhältnis zum unermesslichen Leid der Menschen dort steht. Doch lasst uns gemeinsam wenigstens dieses Ziel erreichen!

Vielen Dank,
Michael