Die tatsächliche Abfolge der Ereignisse im Jahr 2021, über die die Medien zeitnah berichteten, wurde letzte Woche vom NATO-Generalsekretär wie folgt zusammengefasst:
Dann zum Schluss zu Schweden. Zunächst einmal ist es historisch bedeutsam, dass Finnland jetzt Mitglied des Bündnisses ist. Und wir müssen uns an den Hintergrund erinnern. Der Hintergrund war, dass Präsident Putin im Herbst 2021 erklärte, dass es keine weitere NATO-Erweiterung geben wird, und er hat sogar einen Vertragsentwurf geschickt, den die NATO unterzeichnen sollte. Das war es, was er uns geschickt hat. Und das war eine Vorbedingung dafür, nicht in die Ukraine einzumarschieren. Natürlich haben wir das nicht unterschrieben.
Das Gegenteil war der Fall. Er wollte, dass wir das Versprechen unterschreiben, die NATO niemals zu erweitern. Er wollte, dass wir unsere militärische Infrastruktur in allen verbündeten Staaten, die der NATO seit 1997 beigetreten sind, abbauen, d.h. die Hälfte der NATO, ganz Mittel- und Osteuropa, wir sollten die NATO-Einrichtungen aus diesen Teilen unseres Bündnisses abbauen und eine Art B-Mitgliedschaft oder Mitgliedschaft zweiter Klasse einführen. Das haben wir abgelehnt.
Also zog er in den Krieg, um die NATO, mehr NATO, an seinen Grenzen zu verhindern. Er hat genau das Gegenteil erreicht. Er hat eine stärkere NATO-Präsenz im östlichen Teil des Bündnisses erhalten und er musste zusehen wie Finnland bereits dem Bündnis beigetreten ist und Schweden bald Vollmitglied sein wird …
Auszug aus: „Eröffnungsansprache von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, 7. September 2023.” (Übersetzung von mir mithilfe von DeepL)
Aber: It ain’t over till the fat lady sings …